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Irrläufer der Polizei

Interne Ermittlung abgeschlossen

Göttingen/Görlitz. Am 3. November hatten sich im ostsächsischen Ostritz Rechtsextreme zu einem Neonazi-Festival getroffen, 3000 Menschen kamen zur Gegendemonstration. Ebenfalls vor Ort war ein 28-jähriger Göttinger Fotograf. Über diese Tatsache wollten die Görlitzer Beamten ihre Göttinger Kollegen informieren. Das entsprechende Schreiben landete allerdings nicht bei der Polizei sondern versehentlich beim Anwalt des 28-Jährigen.

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Wie das passieren konnte und warum der Mann in den Fokus der Ermittler geraten war, sollte eine interne Ermittlung klären. Dis ist jetzt abgeschlossen, teilte die Polizeidirektion am Donnerstag mit. Nach jetzigen Informationen hatte ein Sachbearbeiter der Kriminalpolizei „irrtümlich teilweise falsche Adressdaten“ verwendet, so dass die Briefpost an die Anwaltskanzlei gesendet worden war.

Ermittlungsverfahren aus dem Jahr 2012

Zudem habe es sich mitnichten um eine polizeiliche Beobachtung des 28-Jährigen gehandelt, betont die Polizei. Vielmehr sei der Mann aufgrund einer Ausschreibung im Polizeiinformationssystem Inpol „zum Zwecke der Gefahrenabwehr“ kontrolliert worden. Die Mitteilung an die Göttinger Polizei sei auf Grundlage eines Ermittlungsverfahrens aus dem Jahr 2012 unter anderem wegen des Verdachts der Kunsturheberrechtsverletzung erfolgt. Allerdings habe „ein nicht einschlägiges Formular“ den Eindruck entstehen lassen, dass die Datenübermittlung im Rahmen einer „polizeilichen Beobachtung“ erfolgt sei. „Der Sachverhalt ist insoweit bedauerlich“, schließt der Bericht der Polizeidirektion.

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Von Markus Scharf

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