Beteiligung

Kreis Göttingen will keine digitale Bürgerplattform

Unter dem Titel "Liquid Friesland" wirbt der Landkreis Friedland für sein Bürgerportal im Internet.

Unter dem Titel "Liquid Friesland" wirbt der Landkreis Friedland für sein Bürgerportal im Internet.

Göttingen. Der Landkreis Göttingen wird keine Plattform für Bürger-Anregungen via Internet einrichten. Mit großer Mehrheit hat der Kreistag einen entsprechenden Antrag von Linken, Piraten und Die Partei abgelehnt.

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Vorbild für die Idee zu einer Bürgerplattform ist das Portal Liquid Friesland im Landkreis Friesland. Dort können Bürger Anregungen einbringen und bewerten. Kommen viele Votes zustande, werden die Themen von Verwaltung und Politik behandelt.

Diese digitale Möglichkeit der Bürgerbeteiligung sei zeitgemäß, diene der Demokratie und könne mehr Menschen dazu bewegen, sich aktiv an politischen Entscheidungsprozessen zu beteiligen, erklärten Sprecher der Gruppe von Piraten, Partei und Die Partei. Mitglieder der anderen Fraktionen hielten dagegen: In einer digitalen Plattform würden Bürger ausgegrenzt, die keinen Internetzugang haben. Ein Voting könne nur schwer kontrolliert werden und sei damit nicht aussagekräftig. Eine entsprechende Internetplattform sei aufwendig und müsse personalintensiv bereut werden. Echte Demokratie und Bürgernähe sei zudem geprägt durch direkte Gespräche zwischen Politikern und Bürgern. Zudem gebe es im Kreishaus ein funktionierendes Beschwerdemanagement.

Von Ulrich Schubert

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