Vorspiel zum „Eichsfeldtag“

NPD will Protestaufruf verbieten lassen

Protest gegen den "Eichsfeldtag" 2017.

Protest gegen den "Eichsfeldtag" 2017.

Göttingen, Leinefelde. Beim Göttinger Verwaltungsgericht sei am Montag ein Eilantrag der NPD eingegangen, den Protestaufruf verbieten zu lassen, sagte ein Kreissprecher. Zuvor hatte der Landkreis in einer Pressemitteilung die Menschen gebeten, das Eichsfelder Bündnis gegen Rechts bei Protestaktionen gegen die NPD-Veranstaltung zu unterstützen.

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Ein von der NPD beauftragter Anwalt schickte dem Kreis daraufhin eine Abmahnung mit der Aufforderung, die Mitteilung von seiner Webseite zu entfernen und eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Ungeachtet der Drohung mit gerichtlichen Schritten habe der Landkreis der Forderung nicht nachgegeben und bleibe bei seinem Widerstand gegen die NPD-Veranstaltung.

„Verfassungsfeindlich und antidemokratisch“

Landrat Bernhard Reuter (SPD) erklärte, die NPD sei „verfassungsfeindlich, antidemokratisch und missachtet die Menschenwürde“. Das habe das Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil zum Verbotsantrag festgestellt. Der Aufruf zum Protest gegen den „Eichsfeldtag“ diene der Verteidigung des Grundgesetzes und jener Grundrechte, auf die sich die NPD in ihrer Abmahnung beziehe.

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Das Eichsfelder Bündnis gegen Rechts hat für den 1. September eine Demonstration gegen den „Eichsfeldtag“ unter dem Motto „Eichsfeld für Frieden und Demokratie, gegen Hass und Gewalt“ angekündigt. Zuvor soll es ein ökumenisches Friedensgebet in der katholischen Kirche St. Maria Magdalena in Leinefelde geben.

Von EPD

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