Göttingen. „Polizei Grün“ heißt ein deutschlandweiter Verein von Polizeimitarbeitern, die Mitglied der Partei Die Grünen sind oder ihr nahestehen. Im Grünen Zentrum haben sie jetzt ihre Jahreshauptversammlung abgehalten und anschließend mit Bürgern über die Göttinger Polizeiarbeit diskutiert.

Fünf Vereinsmitglieder aus verschiedenen Regionen Deutschlands hatten sich eingefunden und einen neuen Vorsitzenden gewählt. Oliver von Dobrowolski aus Berlin hatte nach vier Jahren Gründungsmitglied Armin Bohnert aus Freiburg als Vorsitzenden abgelöst. Neben einer Handvoll Mitglieder der Grünen Jugend waren vier Bürger zum Austausch mit den Polizisten gekommen, die von sich sagen, sie seien mit Leib und Seele Gesetzeshüter, auch Frank-Ulrich Seemann, inzwischen im Ruhestand.

Grüne Jugend und ihr Verhältnis zur Polizei

Thema war vor allem das aus Sicht der Grünen Jugend eher angespannte Verhältnis zwischen ihren regelmäßig demonstrierenden Mitgliedern und der Göttinger Polizei. Die Grünen Polizisten, die laut Seemann "von den Kollegen immer noch belächelt und als Exoten angesehen" würden, rieten zu verstärktem Dialog. Als Faustregel gab Dobrowolski den Gesprächspartner mit auf den Weg: Man muss immer kommunizieren." Und er beschrieb "einen neuen Trend" bei der Polizei: "die ausgestreckte Hand."

Der Ex-Vorsitzende Bohnert berichtete aus seiner Heimat Freiburg. Autonome würden dort ihre Demonstrationen nie anmelden. Doch auf Nachfrage der Polizei nach Gesprächen während der Demonstration reagierten sie schon. Bohnert: „Irgendwann kommt immer jemand zum Reden.“ Manchmal eben eine Rechtsanwältin, die vermittele.

Polizeibeobachter in den Parlamenten

Um Probleme zwischen Demonstranten und Ordnungshütern zu lösen, hatten die Beamten einen Vorschlag: Die Installierung eines unabhängigen Polizeibeobachters in den Landesparlamenten, die der Verein schon länger fordere.

Die Frage nach zivilem Ungehorsam und hier vor allem nach Blockadetaktik, um Aufmärsche von Rechten zu behindern, beantworteten die Vereinsmitglieder eher zögerlich. Das sei rechtlich ein ganz schwieriges Thema, sagte Bohnert. Der Einsatzleiter könne Blockaden für einen kurzen Zeitraum zulassen, doch sei oft klar, dass Demonstranten dann umgehend die nächste Kreuzung besetzten. Auch hier plädierte er für das Gespräch. Wenn die Beamten den Blockierern die rechtlichen Konsequenzen hartnäckiger Blockaden schilderten, seien viele von ihnen oft einsichtig, weil ihnen die Folgen oft nicht klar seien.

„Wasserwerfer bei Minusgraden übertrieben“

Die Grüne Jugend ihrerseits beklagte die aus ihrer Sicht häufige Unverhältnismäßigkeit der Mittel, die die Polizei bei zivilem ungehorsam einsetzte. "Wegtragen ist super", der Einsatz von Wasserwerfern bei Minusgraden hingegen bewerteten die Demonstranten als übertrieben.

Ein eher angespanntes Verhältnis zeigte sich bei der Frage nach dem Verhältnis zwischen Polizei Grün und dem Verein kritischer Polizisten. Zwischen Ablehnung und demonstrativem Desinteresse pendelten die Reaktionen der Grünen Polizisten. Eine Zusammenarbeit gebe es nicht. Und die Frage, ob sie sich als Polizisten noch am richtigen Platz sehen, beantworteten sie voller Überzeugung. Die Polizei sei in den vergangenen Jahrzehnten besser geworden, „ich bin überhaupt nicht desillusioniert.“ Und Schneemann ergänzte: Gründungsintention sei gewesen, die Kluft zwischen Polizei und Grünen zu überbrücken. Seemann: „Das ist gelungen.“

Von Peter Krüger-Lenz