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Angela Merkel

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Alle Artikel zu Angela Merkel

Die bayerische SPD-Vorsitzende Natascha Kohnen hat die SPD-Minister im Kabinett aufgefordert, gegen die Beförderung von Maaßen zu stimmen. SPD-Chefin Nahles hatte die Personalie mitgetragen. Nun gibt es erste Zeichen der Entspannung im SPD-internen Streit.

21.09.2018

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich nach dem zweitägigen EU-Gipfel in Brüssel zu den Ergebnissen geäußert. Bei der Partnerschaft mit Afrika müsse man noch lernen, wie man Entwicklungszusammenarbeit und private Investitionen mit diesen Ländern besser hinbekomme.

20.09.2018

Nach jahrelangem Streit über die Verteilung von Flüchtlingen forciert die Europäische Union nun die Zusammenarbeit mit nordafrikanischen Ländern. EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker geht im Streit um die solidarische Verteilung auf die östlichen EU-Staaten ein.

20.09.2018

Am Tag nach der Versetzung Maaßens ins Innenministerium rumort es in der Koalition. Angela Merkel verspricht Staatssekretär Adler eine neuen Aufgabe. Kramp-Karrenbauer schreibt einen Brief an die Basis. Und die FDP soll sich bereits auf Neuwahlen vorbereiten.

20.09.2018

Seit Jahren kommt die EU bei der Asylpolitik nicht voran. Besonders über die Verteilung von Flüchtlingen wird mitunter heftig gestritten. Nun hat EU-Kommissionspräsident Juncker einen Kurswechsel angedeutet.

19.09.2018

Der Streit um Verfassungsschutzchef Maaßen hat mit seiner Versetzung ein vorläufiges Ende erreicht. Die Entscheidung der Bundesregierung sorgt allerdings weiter für Empörung. Ein Nachfolger von Maaßen steht laut Seehofer noch nicht fest, bis zur Klärung bleibt Maaßen im Amt. Die Entwicklungen im Liveblog.

19.09.2018

Im Koalitionsvertrag hatten sich Union und SPD darauf geeinigt, Rüstungsexporte an Staaten, die „unmittelbar“ am Krieg im Jemen beteiligt sind, zu stoppen – trotzdem gehen die Genehmigungen für Waffenlieferungen weiter.

19.09.2018

Hans-Georg Maaßen verliert seinen Posten als Verfassungsschutz-Chef, wird dafür aber zum Staatssekretär im Innenministerium befördert. Das sorgt nicht nur in der Opposition für Empörung – vor allem SPD-Vize Stegner übt schärfste Kritik. Die Reaktionen

19.09.2018

Berater der Bundesregierung erwarten nicht mehr, dass bis 2020 eine Million Elektroautos auf deutschen Straßen fahren werden. Stattdessen sei das Jahr 2022 realistischer, heißt es im Fortschrittsbericht der Nationalen Plattform Elektromobilität.

19.09.2018

Die Koalitionskrise in Berlin beschäftigt auch die internationale Presse: Während die NZZ in Zürich den „Verlust eines Spitzenbeamten mit Mut“ bedauert, sieht die Neue Presse in Wien lediglich die AfD gestärkt. Im Fokus der Analyse steht jedoch Horst Seehofer.

19.09.2018

Als oberster Chef des Verfassungsschutzes kann man einiges falsch machen. Hans-Georg Maaßen ist für viele ein Paradebeispiel dafür. Doch bereits vor ihm sind viele an dem Posten gescheitert. Sie sind wegen teils dubioser Aktionen in Verruf geraten. Dabei waren diese nicht immer nachweisbar.

19.09.2018

Seit Wochen steht er in der Kritik, nun muss Hans-Georg Maaßen – wie vom Koalitionspartner SPD gefordert – seinen Posten als Verfassungsschutzchef räumen. Aber Maaßen geht nicht ganz, sondern steigt auf der Karriereleiter nach oben.

18.09.2018
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