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Thema Angela Merkel

Angela Merkel

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Alle Artikel zu Angela Merkel

Der Grünen-Außenexperte Jürgen Trittin erwartet vom Treffen zwischen Kanzlerin Merkel und dem russischen Präsidenten Putin Fortschritte zur Rettung des Iran-Abkommens. Es gebe durchaus Verbindendes zwischen Berlin und Moskau.

18.05.2018
Die EU könnte versuchen die Iran-Sanktionen der USA auszuhebeln. Dafür will die Staatengemeinschaft auf ein Gesetz aus dem Jahr 1996 zurückgreifen. Europäische Firmen könnten dann für Verluste, die sie erlitten, entschädigt werden.

Die EU gibt nicht klein bei, sondern geht auf Konfrontationskurs zu US-Präsident Donald Trump. Beim Gipfeltreffen der 28 Mitgliedstaaten in Sofia beschlossen die Staats- und Regierungschefs, am Iran-Abkommen festzuhalten und im Zollstreit um Stahl hart zu bleiben. Trumps Antwort war ein neuer Affront.

17.05.2018

Die EU zeigt sich einig wie selten. Die Staats- und Regierungschefs wollen am Atomabkommen mit dem Iran festhalten – und stellen sich so geschlossen gegen US-Präsident Trump. Nicht aber, ohne ihm Zugeständnisse anzubieten.

17.05.2018

Die Bundeskanzlerin soll in Zukunft für eine Stunde auf dem heißen Stuhl sitzen. Die Koalitionäre sprachen sich dafür aus, eine Kanzlerbefragung einzuführen. Dreimal im Jahr soll die Regierungschefin den Abgeordneten Rede und Antwort stehen. Für die Linke ist dies aber nicht genug.

16.05.2018

In der ersten Generaldebatte nach der Wahl zeigt sich die Kanzlerin betont kämpferisch. Während die neue Oppositionsführerin Alice Weidel von der AfD mit Ressentiments provoziert, suchen andere noch ihre Rolle. Sicher ist: Der Bundestag wird munterer.

16.05.2018

Die Generalaussprache gilt traditionell als Höhepunkt der Debatte um den Bundeshaushalt. Diesmal haben die Haushaltspläne der GroKo bereits im Vorfeld für massive Kritik der Oppositionsparteien gesorgt. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) muss sich nun beim Schlagabtausch im Bundestag der geballten Kritik stellen.

16.05.2018

Zwei deutsche Fußballer mit türkischen Wurzeln sind in ein politisches Minenfeld gestolpert. Mesut Özil und Ilkay Gündogan posierten mit dem türkischen Präsidenten – und lösten eine ungeahnte Debatte aus. Der schärfste Tadel kommt von den Grünen.

15.05.2018

Es ist der erste FDP-Bundesparteitag nach dem Scheitern der Jamaika-Koalition. Und Parteichef Christian Lindner nimmt kein Blatt vor den Mund: Er feuert unter anderem gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel, den Haushaltsplan und die Kruzifix-Verordnung in Bayern.

12.05.2018

Auch wenn die Kanzlerin nicht zur Messe kommt, zeigen sich die Veranstalter optimistisch. Außer Microsoft seien alle großen Namen der IT-Branche vertreten – die Rednerliste zur „Welcome Night“ werde von prominenten Namen geprägt.

12.05.2018

Klimaschutz, Strafzölle und Sanktionen: Donald Trumps Abkehr vom Atomdeal mit dem Iran ist nicht sein erster Alleingang. Nun könnte Europa zu eigener Souveränität zurückfinden und dem US-Präsidenten die Stirn bieten. Das wünscht sich nicht nur Emmanuel Macron.

11.05.2018

Als Reaktion auf Datenskandale hat sich das EU-Parlament für verschärften Datenschutz entschieden. Am 25. Mai tritt die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Kraft. Laut einem Medienbericht hat Bundeskanzlerin Angela Merkel nun aber angekündigt, die Umsetzung überdenken zu wollen.

11.05.2018