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Thema Brüssel

Brüssel

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Alle Artikel zu Brüssel

Bei ihrem Gipfeltreffen in Brüssel können sich die Staats- und Regierungschefs der EU nicht auf eine gemeinsame Haltung einigen. Das liegt auch an der Wortwahl von Bundeskanzlerin Angela Merkel, kommentiert Damir Fras. Dabei bringt das Vorgehen der polnischen Regierung die europäische Rechtsgemeinschaft in Lebensgefahr.

17:54 Uhr

In der Abschlusserklärung des EU-Gipfel verurteilt die EU das Vorgehen des weißrussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko. Die Europäer werfen Belarus vor, Flüchtlinge in organisierter Form an die europäische Außengrenze zu bringen. Die EU-Staatschefs bezeichneten das Vorgehen als „hybriden Angriff“.

19:15 Uhr

Die französische Politikerin Marine Le Pen hat Polens Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki im Streit mit der EU den Rücken gestärkt. Die EU-Kommission leiste eine „inakzeptable Erpressung“ gegenüber Polen, so die Rechtsaußenpolitikerin. Le Pen und Morawiecki lägen bei vielen Punkten auf einer Linie, etwa mit Blick auf die Souveränität der einzelnen EU-Länder.

18:09 Uhr

Der polnische Oppositionsführer Donald Tusk sieht die Regierungspartei Polens, die PiS, als „Problem für die gesamte EU“ an. Der ehemalige EU-Ratspräsident Tusk beklagt, dass viele weitere führende EU-Politiker das Dilemma um Polens Rechtsstaatlichkeit beschäftigen würde. Er monierte weiterhin ein Treffen zwischen dem polnischen Ministerpräsidenten Morawiecki und der französischen Politikerin Marine Le Pen.

16:52 Uhr

Immer mehr Migranten kommen über Belarus unerlaubt nach Deutschland und in andere EU-Staaten. Damit steht der ewige Zankapfel der EU wieder im Fokus: die gemeinsame Asyl- und Migrationspolitik. Derweil versucht sich Merkel beim Rechtsstaatskonflikt mit Polen als Vermittlerin.

15:43 Uhr

Der aktuelle EU-Gipfel in Brüssel ist für Bundeskanzlerin Angela Merkel wahrscheinlich der letzte. Vor ihrem Abschied von der großen Politikbühne haben Merkels EU-Kollegen tiefe Anerkennung für ihre Arbeit ausgesprochen. „Europa wird sie vermissen“, sagte etwa der luxemburgische Premierminister Xavier Bettel.

14:05 Uhr

Die Debatte um den polnischen Rechtsstaat beim EU-Gipfel in Brüssel ist ohne Ergebnisse verlaufen. Die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedsstaaten sahen in den Gesprächen allerdings einen ersten Schritt auf dem Weg zu einer Lösung. Hintergrund des Streits ist ein Urteil des polnischen Verfassungsgerichts.

08:40 Uhr

Sturmtief „Hendrik“ hat in ganz Deutschland am Donnerstag für Chaos bei der Deutschen Bahn gesorgt. Am Freitag normalisierte sich der Bahnverkehr langsam, es kommt aber weiter zu Verspätungen und Ausfällen. Welche Rechte Reisende bei Einschränkungen haben.

09:06 Uhr

In Europa macht sich die vierte Corona-Welle mit stetig steigenden Fallzahlen immer deutlicher bemerkbar. Die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten verdeutlichten beim Gipfel in Brüssel die Wichtigkeit von Impfungen. Die EU-Mitglieder wollen mehr gegen Impfskepsis tun und vor allem die Desinformationen in sozialen Netzwerken bekämpfen.

08:44 Uhr

An mehr als 100 EU-Gipfeln hat Kanzlerin Merkel in 16 Jahren teilgenommen. Als Krisenmanagerin hat sie Erfolge erzielt. Als Visionärin wird sie aber nicht in die europäische Geschichte eingehen. Am Ende ihrer Ära steht die EU an einem Scheideweg.

08:59 Uhr

Beim EU-Gipfel in Brüssel haben die Staats- und Regierungschefs über die aktuell hohen Energiepreise debattiert. Die Mitgliedsstaaten riefen die Kommission und Finanzaufsicht ESMA dazu auf, den Strom- und Gasmarkt zu untersuchen. Am Dienstag wollen die EU-Energieminister bei einem Sondertreffen weiter beraten.

08:27 Uhr

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat die neuen Machthaber in Afghanistan vor der Unterstützung von Terroristen gewarnt. Am Rande der Beratungen der Nato-Verteidigungsminister in Brüssel mahnte er, dass Luftschläge weiter möglich seien. Putin erwägt derweil, die Taliban von der Liste extremistischer Gruppen zu streichen.

07:11 Uhr
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