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Thema Brüssel

Brüssel

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Alle Artikel zu Brüssel

Vor dem EU-Gericht streiten Apple und die EU-Kommission um 13 Milliarden Euro, die der iPhone-Konzern dem Fiskus vorenthalten haben könnte. Vor allem aber wirft der Fall ein Schlaglicht auf ein wesentlich größeres Problem.

17.09.2019

Die beiden Platzhirsche der Strombranche, Eon und RWE, stecken ihre Reviere neu ab. Die EU-Wettbewerbshüter stellen dafür am Dienstag zwar Bedingungen – diese fallen aber vergleichsweise lasch aus. Die Stadtwerke Hannover sehen den Wettbewerb gefährdet und warnen vor steigenden Preisen. Auch eine Klage wird erwogen.

17.09.2019

In dieser Woche entscheidet das höchste Gericht des Vereinigten Königreichs darüber, ob die von Johnson auferlegte Zwangspause des Parlaments rechtswidrig ist. Ist die Prorogation rechtlich unwirksam oder handelt es sich um eine politische Angelegenheit? Welche Szenarien nach der Urteilsverkündung möglich sind.

16.09.2019

Die Briten haben das Brexit-Referendum vor drei Jahren David Cameron zu verdanken. Der damalige Premier hatte sich politisch verzockt - und rechnet nun mit dem aktuellen Regierungschef Boris Johnson ab. Der wiederum wagt einen äußerst ungewöhnlichen Vergleich.

15.09.2019

Der britische Premier Boris Johnson und EU-Kommissionschef Hean-Claude Juncker treffen sich am Montag in Luxemburg. Die Zusammenkunft weckt Hoffnung auf eine Annäherung zwischen London und Brüssel. Gibt es doch einen Ausweg im Brexit-Streit?

13.09.2019

Die Autos stehen in der Kritik, und auf der IAA toben sich Klimaschützer aus – für die Automobilindustrie läuft es derzeit nicht gut. Mit Bernhard Mattes legt nun der Präsident des wichtigen Lobbyverbands VDA sein Amt nieder. Das sorgt auch für Häme.

13.09.2019

Zum ersten Mal wird eine Frau Chefin der Europäischen Zentralbank. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat seine Kandidatin durchgesetzt. Das könnte zu Konflikten mit Deutschland führen.

12.09.2019

Die Europäische Union will sich nicht länger mit sinkenden Impfraten abfinden. Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis regt nun einen verpflichtenden Impfschutz an. Der Litauer argumentiert, die europäische Politik dürfe das Recht von Kindern auf Leben nicht einfach ignorieren.

12.09.2019

Ein Orbán-Vertrauter soll neuer EU-Kommissar für Erweiterung in von der Leyens Europa-Team werden. SPD und Grüne kündigen harten Widerstand gegen die Nominierung an. Schicken sie ihn zusammen mit den Stimmen der Konservativen nach Hause?

12.09.2019

Die Präsentation der künftigen EU-Kommission mit ihrer Präsidentin Ursula von der Leyen ist überragendes Kommentarthema in vielen europäischen Medien. Das Echo fällt überwiegend positiv für die deutsche Politikerin aus. Es gibt aber auch warnende Stimmen.

11.09.2019

Die Namen waren schon bekannt, die Arbeitsgebiete aber noch nicht: Ursula von der Leyen hat am Dienstag offiziell ihre Kandidaten für die neue EU-Kommission vorgestellt. “Das ist mein Team für Europa”, sagt sie lächelnd. Noch ist aber nicht alles in trockenen Tüchern.

10.09.2019

13 Frauen und 14 Männer - so sieht die neue designierte EU-Kommission aus. Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat sie am Dienstag offiziell vorgestellt. Eine wichtige Rolle spielen dabei ihre drei Vizepräsidenten.

10.09.2019
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