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Bundesregierung

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Alle Artikel zu Bundesregierung

Am vorvergangenen Sonntag hat sich die GroKo auf die Grundrente geeinigt. Doch viele Fragen sind noch offen, die Umsetzung dürfte schwierig werden – und in der Union wächst der Widerstand. Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) macht nun kräftig Werbung für das Projekt – in einem Berliner Mehrgenerationenhaus.

20.11.2019

Außenminister Heiko Maas will der Nato mit Hilfe einer Expertenkommission eine “Frischzellenkur” verordnen. Doch während die Form des Vorschlages stimmt, könnte Maas an mächtigen Männern scheitern, kommentiert Damir Fras.

21.11.2019

Einen klaren Vorrang für Elektrofahrzeuge – das wünscht sich der Bundesverband eMobilität. Für die Autobranche kommt diese Forderung zu einem schlechten Zeitpunkt: Durch die Corona-Krise stehen die Hersteller vor ganz anderen Herausforderungen.

14:02 Uhr

Die vergangenen Wochen waren für die CDU eine Zeit der innerparteilichen Querelen. So hatte etwa Friedrich Merz der Bundesregierung ein “grottenschlechtes” Erscheinungsbild bescheinigt. Auf dem CDU-Parteitag in Leipzig mahnt die Parteivorsitzende nun mehr Gelassenheit an – einen Seitenhieb verteilt sie dennoch.

22.11.2019

Gerhard Schröder ist zufrieden mit seiner Nachfolgerin. Angela Merkel und ihre Regierung leisteten gerade sehr gute Arbeit. Weniger zufrieden ist der Altkanzler offenbar mit der SPD.

11:12 Uhr

Die beliebte Youtuberin Mai Thi Nguyen-Kim landet mit ihrem Erklärvideo zum Coronavirus einen Hit. Die Chemikerin befasst sich darin mit den Sicherheitsmaßnahmen der Bundesregierung und macht deutlich: “Corona geht gerade erst los”.

03.04.2020

Es war eine Entwicklung, die Bundeskanzlerin Angela Merkel eigens erwähnte: Die Verlängerung der Corona-Beschränkungen bis zum 20. April haben alle Bundesländer gemeinsam beschlossen. Oft jedoch agieren Länder und sogar die Kommunen sehr unterschiedlich im Anti-Corona-Kampf. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) findet das alles andere als schlecht.

05:00 Uhr

Altbundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat die Führung seiner Partei aufgefordert, sich in der aktuellen Corona-Krise klarer als bisher hinter die Arbeit der Bundesregierung und der sozialdemokratischen Minister zu stellen. „Man kann auch Falsches erst recht zur falschen Zeit sagen“ sagte Schröder im HAZ-Interview mit Blick auf Saskia Eskens Idee zu einer Vermögensabgabe.

07:40 Uhr

Corona, Europa und „Basta-Politik”: Im HAZ-Interview erklärt Ex-Kanzler Gerhard Schröder wie er mit der Corona-Krise umgeht, warum er Euro-Bonds gut findet und wie er nächste Woche seinen Geburtstag feiert.

06:00 Uhr

Die Altenpfleger arbeiten in Zeiten der Corona-Pandemie unter besonders schwierigen Bedingungen. Deshalb steht die Forderung nach einer Bonuszahlung im Raum. Die gesetzlichen Pflegekassen wollen sich an dem Betrag orientieren, der wegen der Krise in diesem Jahr steuerfrei sein soll.

05:00 Uhr

Verbraucher sollen bei abgesagten Flügen, Pauschalreisen oder Konzerten in der Corona-Krise statt Bargeld Gutscheine erstattet bekommen. Das ist ein harter Einschnitt, schreibt unser Kommentator Andreas Niesmann. Dass die Politik zu dieser unpopulären Entscheidung bereit ist, zeigt, wie groß die Not der Unternehmen inzwischen ist.

03.04.2020

Die USA haben im Kampf gegen das Coronavirus dem Land Berlin eine Schutzmaskenbestellung weggeschnappt. Die Ausrüstung war demnach für Einsatzkräfte in Berlin bestimmt. Der Innensenator bestätigt den Vorgang. Es ist nicht der erste Bericht dieser Art.

03.04.2020
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