Menü
Anmelden
Thema Bundesregierung

Bundesregierung

Anzeige

Alle Artikel zu Bundesregierung

Für die Mehrheit der Abgeordneten ist es ein wichtiges Mittel im Kampf gegen die Pandemie – für Tausende Demonstranten ist es ein Werk des Teufels. Die Verabschiedung des Infektionsschutzgesetzes wurde zum Tag der Konfrontation in Berlin-Mitte. Das Protokoll einer Eskalation.

19.11.2020

Die Bundesregierung stützt den Angriff des US-Militärs auf pro-iranische Milizen in Syrien. Vorherige Raketenattacken der Milizen gegen die Anti-IS-Koalition im Irak seien „scharf zu verurteilen“. Bei dem Angriff handelte es sich um den ersten Militäreinsatz unter dem Oberbefehl von Präsident Joe Biden.

26.02.2021

Für Familien gab es nach dem Koalitionsausschuss Anfang Februar eine gute Nachricht. SPD, CDU und CSU hatten eine Neuauflage des Kinderbonus beschlossen. Er ist Teil des Dritten Corona-Steuerhilfegesetz, das der Bundestag nun gebilligt hat. Wer erhält den Kinderzuschuss? Muss man ihn beantragen? Und wann wird der Corona-Kinderbonus ausgezahlt? Wir erklären die Details.

26.02.2021

Die Ermittlungen gegen den durch Hetze aufgefallenen Verschwörungserzähler Attila Hildmann stocken. Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, mahnt, dass der Staat durchgreifen müsse. Das gelte auch beim Umgang mit Messengerdiensten, sagt er.

26.02.2021

Politiker streiten seit Monaten über die Abschaffung der günstigen Kabelanschlüsse für Mieter, das sogenannte Nebenkostenprivileg. Vodafone plädiert nun für Übergangsfristen. „Wir wollen Lösungen finden, statt zu streiten“, sagte Vodafone-Chef Hannes Ametsreiter dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).

25.02.2021

Anfang des Monats hatten Union und SPD neue Hilfen für Familien, Restaurants und Geringverdiener beschlossen. Jetzt entscheidet der Bundestag über die Unterstützung. Doch die ersten Parlamenatarier fordern schon Nachbesserungen.

26.02.2021

EU soll sich unabhängiger von Versorgungsengpässen machen, fordern die Länder. Ferner drängen sie den Bund zu einer grundlegenden Reform der Krankenhausfinanzierung. Fallpauschalen sollen auf den Prüftstand.

25.02.2021

Bei dem virtuellen EU-Gipfel stand vor allem eines auf der Agenda: die Möglichkeit für digitale Impfnachweise. Kanzlerin Merkel sagte im Anschluss, dass die EU-Staaten in den nächsten drei Monaten nationale Impfausweise entwickeln, die möglichst alle miteinander kompatibel sein sollen. Das heiße aber nicht, dass künftig nur reisen dürfe, wer einen Impfpass habe.

25.02.2021

Der Bundestag hat in erster Lesung über die Frauenquote für Vorstände beraten. Unter Führung des SPD-geführten Familienministeriums bringt die Bundesregierung dazu einen Gesetzentwurf ein. Selbst der Koalitionspartner CDU stimmt der Quote aber nur ungern zu.

25.02.2021

Die Bundesregierung will Unternehmen nun auch für ihre Vorstände eine Frauenquote vorschreiben. Die geplante Regelung ist ein kleiner Fortschritt, kommentiert Daniela Vates. Es handelt sich um ein Frauenquötchen.

25.02.2021

Seit Jahren wird darum gerungen, in der Altenpflege einen Flächentarifvertrag einzuführen. Geplant war, das über eine Ausweitung eines Tarifvertrags auf die gesamte Branche zu erreichen. Doch die Wohlfahrtsorganisation Caritas hat das Vorhaben scheitern lassen.

25.02.2021

Wann ist der Urlaub wieder möglich? Diese Frage stellen sich immer mehr Deutsche. Der Tourismusbeauftragte Thomas Bareiß rechnet damit, dass es spätestens im Sommer wieder so weit sein wird. Grund dafür sei der Impfprozess.

25.02.2021