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Thema Bundesregierung

Bundesregierung

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Alle Artikel zu Bundesregierung

Nationaler Aktionsplan Integration - Zehn Millionen Euro für das Museum Friedland

Das Museum Friedland wurde zum Partner der Bundesregierung im Nationalen Aktionsplan Integration (NAP-I) benannt. Der Bund will zudem den Erweiterungsbau des Museums Friedland mit zehn Millionen Euro fördern.

16.02.2021

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat die europäischen Partner zum Kampf gegen den islamistischen Terror im Sahelgebiet aufgerufen. Deutschland will sich daran allerdings nicht beteiligen. Außenminister Heiko Maas verweist auf eine Ausbildungsmission und einen UN-Blauhelmeinsatz.

16.02.2021

Die meisten Rückkehrer aus den früheren Gebieten der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) gelten auch heute noch als potentielle Gefährder. Das geht aus Erkenntnissen des Bundeskriminalamtes hervor. Nur sechs Personen gelten mittlerweile als ungefährlich.

16.02.2021

Wird der Urlaub an Ostern 2021 wieder ausfallen? Über diese Frage ist in Deutschland eine heftige Debatte entbrannt. Der Lüneburger Tourismusforscher Edgar Kreilkamp sagt, die Menschen seien “mehr denn je” auf Urlaub angewiesen.

16.02.2021

Müssen Urlaubsreisen zu Ostern ausfallen? Die Bundesregierung will sich da noch nicht festlegen, Politiker von SPD und Linken kritisieren frühzeitige Absagen wie durch Sachsens Ministerpräsidenten Kretschmer. Dietmar Bartsch fordert derweil die Vorstellung eines Stufenplans für weitere Öffnungen durch Angela Merkel noch vor der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz.

16.02.2021

Schleppende Finanzhilfen, ein andauernder Lockdown und die Angst vor den Auswirkungen einer dritten möglichen Corona-Welle - die deutsche Wirtschaft steckt in der Krise. Darüber spricht Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier am Dienstag auf einem Online-Wirtschaftsgipfel mit Vertretern aller Branchen. Im Anschluss gibt er ein Statement ab - hier zu sehen im Livestream.

16.02.2021

Kritik geht anders: Mit Verunglimpfungen und Gewaltandrohung werden längst nicht mehr nur Politiker, sondern auch Wissenschaftler überzogen. Meist aus rechter Ecke, oft von Corona-Leugnern. Der Staat tut sich schwer mit einer Reaktion.

16.02.2021

Der Göttinger Kita-Stadtelternrat macht sich für eine schnelle Wiederöffnung der Kitas stark. Während der Corona-Pandemie müssten Maßnahmen ergriffen werden, um für Infektionsschutz in Kindertagesstätten zu sorgen. Die Ergebnisse einer Untersuchung bestätigen die Sorgen der Eltern.

16.02.2021

Armin Laschet kritisiert den Corona-Fahrplan der Bundesregierung. Der CDU-Chef warnt davor, das Leben nur an Inzidenzwerten abzumessen. Laschet plädiert für eine Rückkehr zu abwägenden Positionen.

15.02.2021

Sollten Reisen innerhalb Deutschlands in den Osterferien abgesagt werden, könnten europäische Reiseziele als Ersatz dienen. Denn die Tourismusbranche betont, es komme nicht darauf an, wo man sich aufhalte, sondern, wie man sich verhalte.

16.02.2021

Frauenfeindlichkeit wird laut BKA in der polizeilichen Kriminalstatistik nicht gesondert erfasst. Die Digitalstaatsministerin Dorothee Bär spricht sich nun für eine gezielte Erfassung frauenfeindlicher Straftaten aus. Es brauche ein präzises Bild vom Umfang solcher Taten, sagte sie.

16.02.2021

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat für heute Vertreter von mehr als 40 Verbänden zu einem Wirtschaftsgipfel eingeladen. Im Vorfeld warnt FDP-Chef Christian Lindner, dass dies keine PR-Veranstaltung werden dürfe. Und Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt fordert eine Perspektive für Selbstständige.

16.02.2021