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Thema Bundesregierung

Bundesregierung

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Alle Artikel zu Bundesregierung

Die neuen Corona-Beschlüsse haben Handel, Gastgewerbe und Mittelstand enttäuscht. Wirtschaftsminister Altmaier will darüber beim Wirtschaftsgipfel mit Vertretern von mehr als 40 Organisationen diskutieren. Auch die Folgen von Einreisebeschränkungen und schärferen Grenzkontrollen dürften zur Sprache kommen.

13.02.2021

Mehr als eine Milliarde Euro sollen als Corona-Ausgleich an deutsche Flughäfen fließen. Die Bundesregierung will die Hilfen auf die größeren Airports konzentrieren – Hannover rechnet mit rund 20 Millionen Euro.

12.02.2021

Bereits im September war ein Corona-Bonus für Klinikpersonal beschlossen worden. Nun soll es laut einem Medienbericht eine Neuauflage geben - in Höhe von bis zu 1500 Euro. Die Prämien sollen demnach bis Ende Juni an die Beschäftigten ausgezahlt werden.

08.02.2021

Viele haben es bereits vermutet, darunter auch Oliver Pocher – jetzt gibt es die Bestätigung. Instagram hat das Profil von Schlagerstar Michael Wendler blockiert. Der Grund: der Verstoß gegen die Richtlinien.

11.02.2021
Die neuen Corona-Beschlüsse haben Handel, Gastgewerbe und Mittelstand enttäuscht. Wirtschaftsminister Altmaier will darüber beim Wirtschaftsgipfel mit Vertretern von mehr als 40 Organisationen diskutieren. Auch die Folgen von Einreisebeschränkungen und schärferen Grenzkontrollen dürften zur Sprache kommen.

Ärzte spielten im Nationalsozialismus eine unrühmliche Rolle. Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, will das in der Ausbildung thematisieren. Es sieht so aus, als werde es bald so weit sein.

12.02.2021

Die Bundesregierung hat Tschechien und das österreichische Bundesland Tirol als Virusmutationsgebiete eingestuft. Damit verbunden sind Grenzkontrollen, um die Beförderungs- und Einreiseverbote durchzusetzen. Die EU-Kommission pocht auf Ausnahmen für Pendler.

12.02.2021

Das Lieferkettengesetz soll einen Beitrag leisten, um Kinderarbeit und Hungerlöhne bei ausländischen Zulieferern einzudämmen, doch lange gab es Streit darum. Nun haben sich die beteiligten Ministerien diesbezüglich geeinigt. Vorgesehen ist demnach eine “abgestufte Verantwortung” für den Weg vom Endprodukt zurück zum Rohstoff.

12.02.2021

Zur Strafverfolgung und Terrorabwehr können Sicherheitsbehörden auf sogenannte Bestandsdaten zugreifen. Die Hürden dafür sollten nun erhöht werden. Doch der Bundesrat stellt sich quer.

12.02.2021

Im Nachbarland Tschechien und Teilen Österreichs grassieren wohl ansteckendere Varianten des Coronavirus. Die Politik reagiert: Ab Sonntag soll es auch an der Grenze zu Tschechien stationäre Kontrollen geben. In Tirol gelten seit Mitternacht strengere Regeln.

12.02.2021

Politiker sind in der Corona-Krise auf die Expertise von Wissenschaftlern dringend angewiesen. Zugleich müssen sie außer dem Virus noch viele andere Aspekte und Interessen im Blick haben. Das führt zu einem Spannungsverhältnis und entsprechenden Reibungen.

12.02.2021

Am Mittwoch haben Bund und Länder beschlossen, den Lockdown fortzuführen. Fast drei Viertel der Deutschen stehen hinter dieser Entscheidung. Die Hälfte glaubt an Lockerungen nach dem 7. März.

12.02.2021