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Thema Bundestag

Bundestag

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Alle Artikel zu Bundestag

Im vergangenen Jahr gab es weniger Organspender als noch im Jahr zuvor. Landesweit spendeten insgesamt 59 Menschen ein Organ, teilt die Deutsche Stiftung Organtransplantation in Frankfurt mit. In der kommenden Woche entscheidet der Bundestag über neue Regelungen bei der Organspende.

13.01.2020

Von Nitrat über Feinstaub und Lärm bis zu Stickoxid: Die deutsche Umweltpolitik hinkt in einigen Sektoren hinterher. Zur Zeit laufen elf EU-Verfahren gegen Deutschland. Die Grünen werfen der Bundesregierung Ignoranz in Sachen Klima und Umwelt vor.

12.01.2020

Oft genug verzögern langwierige Genehmigungsverfahren Investitionsvorhaben um Jahre. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer will nun Genehmigungen beschleunigen. Das Kabinett bringt an diesem Mittwoch dazu zwei Gesetzespakete des CSU-Politikers auf den Weg.

12.01.2020

Weil Demonstranten in Berlin israelische Fahnen verbrannten, will die Bundesregierung das schon lange unter Strafe stellen. Nach einjährigem Zögern kommt das Gesetz diese Woche in den Bundestag – aber unauffälliger und weitreichender: Das Verbrennungsverbot wird in ein Gesetz zum Schutz der EU-Flagge gesteckt – und soll nun für alle Nationalfahnen gelten. Interveniert hatte offenbar ausgerechnet die israelische Botschaft in Berlin.

12.01.2020

Der frühere Abgeordnete und Minister Florian Gerster hat die SPD nach Jahrzehnten verlassen. Beim traditionellen Dreikönigstreffen der FDP begrüßte Christian Lindner ihn überraschend in seiner Partei. In einem Interview ließ Gerster jetzt kein gutes Haar an der SPD.

12.01.2020

Nach dem Beben bei der SPD beginnt eine für die Koalition entscheidende Woche. Prallen die Gegensätze im Regierungsbündnis unversöhnlich aufeinander? Die Union hat jedenfalls keine rechte Lust auf ein “Update”des Koalitionsvertrages, wie es die neue SPD-Führung will.

12.01.2020

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans werden die neuen Parteivorsitzenden der SPD. Die Außenseiter haben die haushohen Favoriten Klara Geywitz und Olaf Scholz geschlagen. Die große Koalition geht einer ungewissen Zukunft entgegen.

12.01.2020

Gleich nach der SPD-Entscheidung berät die Unionsspitze telefonisch über ihre Strategie. Sie entscheidet sich für demonstrative Gelassenheit. Aber die Anspannung ist zu spüren - und mancher in der CDU hätte wohl gar nichts gegen ein GroKo-Ende.

12.01.2020

Den Neujahrsempfang hat Bürgermeister Thomas Brandes nicht nur für einen Rückblick, sondern auch für einen Ausblick genutzt. In Sachen Kinderbetreuung, Mobilität, Wohnraum gibt es bereits konkrete Pläne für den Flecken Bovenden.

12.01.2020

Er spricht von der Magie des Wortes – und weiß doch, dass der Weg von dort zur Demagogie nicht weit ist. In ausgefeilten Reden will der Kölner Schriftsteller Navid Kermani „den Brüchen Raum geben“, sagt er im Gespräch mit Carsten Fiedler und Joachim Frank. Und die Unduldsamen herausfordern.

11.01.2020

Die Grünen feiern am Freitagabend ihren 40. Geburtstag. Der inzwischen 80-jährige langjährige Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele feiert mit. Die Partei habe viel erreicht, sagt er - sich aber auch zu sehr angepasst.

11.01.2020

Mit einem Brief versucht Jens Spahn unschlüssige Bundestagsabgeordnete von seiner Reform der Organspende zu überzeugen. Am kommenden Donnerstag stimmt das Parlament darüber ab, ob einer Organspende zukünftig aktiv widersprochen werden muss. Der Bundesgesundheitsminister spricht von einer “klugen Abwägung”, doch das Abstimmungsergebnis ist noch gänzlich offen.

10.01.2020