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Thema Bundestag

Bundestag

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Alle Artikel zu Bundestag

Eine erstaunlich schnelle Karriere: Silvia Breher ist seit Kurzem neue Vizeparteichefin der CDU. Die 46-jährige Juristin fällt auf durch ihre frische und moderne Art. Dabei ist sie tief verwurzelt im Oldenburger Münsterland. Das sind für sie keine Gegensätze.

03.12.2019

Der anstehende SPD-Parteitag entscheidet nicht alleine über den Fortbestand der Regierung Merkel. Entscheidend wird auch das Verhalten der Kanzlerin und der CDU-Chefin sein. Die wichtigsten Akteure in der Union haben aber nicht so einheitliche Interessen, wie es im ersten Moment erscheint. Ein Überblick.

02.12.2019

Die Wahl von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans als Parteispitze sind für die SPD eine Zäsur. Die Partei hat ein Beben erlebt. Jetzt schüttelt sie sich - und sucht nach einem neuen Weg. Wohin der führen wird, weiß gerade keiner.

02.12.2019

Keine Skandale, kaum Streit - auf ihrem Parteitag in Braunschweig schlägt die AfD ruhigere Töne an und bemüht sich, regierungsfähig zu erscheinen. Inhaltlich aber wird sie immer mehr zur Höcke-Partei. Das zeigt auch die Wahl des neuen Bundesvorstands.

02.12.2019

Beim Parteitag in Osnabrück feierten die Grünen Hannovers Oberbürgermeister Belit Onay und die Osnabrücker Landrätin Anna Kebschull. Bundestagsfraktionschefin Katrin Göring-Eckardt forderte einen Umbau der Landwirtschaft.

30.11.2019

Die AfD hat nach Jörg Meuthen Tino Chrupalla als den anderen ihrer beiden Bundesvorsitzenden ins Amt gewählt. Er setzte sich am Samstag beim Bundesparteitag in Braunschweig gegen seine Mitbewerber durch. Chrupalla war der Wunschkandidat von Partei-Senior Alexander Gauland.

30.11.2019

Die AfD wählt auf ihrem Parteitag in Braunschweig eine neue Partei-Doppelspitze. Während Jörg Meuthen große Unterstützung bekam, musste der Favorit auf die Gauland-Nachfolge, Tino Chrupalla, zittern. Parteisenior Alexander Gauland erklärt seinen Abschied von der Spitze. Er warnt davor, den „Mantel der Geschichte zu verfehlen”.

30.11.2019

Der Skandal um verhaftete Botschaftskooperationsanwälte in der Türkei weitet sich aus. Es soll erneut ein Anwalt, der sensible Daten besaß, festgenommen worden sein. Den Juristen wird von den Behörden Spionage für ausländische Mächte vorgeworfen.

29.11.2019

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat getagt und Entscheidungen über die Vergabe von Millionenbeträgen getroffen. Das Ergebnis ist für Göttingen bemerkenswert – ein neues Fraunhofer-Institut soll entstehen.

29.11.2019

Mehrere Steuergesetze des Klimapakets der Bundesregierung wurden im Bundesrat vorerst gestoppt. Die Länderkammer beschloss einstimmig, den Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat anzurufen. Weitere Teile des Klimapakets wurden am Freitag jedoch gebilligt.

29.11.2019

Kurz vor der Weltklimakonferenz hat die Klimabewegung Fridays for Future erneut zu einem globalen Klimastreik aufgerufen. Allein in Deutschland folgen Abertausende. Für viele ist es beim Kampf gegen den Klimawandel bereits fünf nach zwölf.

29.11.2019

Die CDU-Vorsitzende und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat eine allgemeine Dienstpflicht ins Gespräch gebracht. Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), findet die Idee gut. Familienministerin Giffey hat dagegen Bedenken.

29.11.2019