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Thema Bundestag

Bundestag

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Alle Artikel zu Bundestag

Bei Maybrit Illner diskutieren die Gäste über Armut durch Kinder, Familienmodelle und Gleichberechtigung im Job. Viele Beiträge wiederholen nur altbekannte Probleme. Nur ein Gast sorgt mit seinen Ansichten für neuen Schwung in einer alten Debatte.

22.11.2019

Der Bundesverkehrsminister gerät in der Maut-Affäre immer stärker unter Druck. Zwei Abgeordnete der Linkspartei haben Strafanzeige gegen Andreas Scheuer erstattet. SPD-Vorsitz-Kandidatin Saskia Esken fordert die Bundeskanzlerin auf, eine Entlassung des CSU-Ministers zu prüfen.

22.11.2019

Nach dem Wechsel von Ursula von der Leyen nach Brüssel verändert die Frauenquote die bisherigen Besetzungsverfahren der CDU. Neue Stellvertreterin von Annegret Kramp-Karrenbauer soll die bundespolitisch bisher eher unbekannte Bundestagsabgeordnete Silvia Breher werden. Niedersachsens CDU-Chef Bernd Althusmann hat das Nachsehen.

22.11.2019

Die Stichwahl um den SPD-Parteivorsitz hat begonnen. Rund 430.000 Genossen sind aufgerufen, ihre Stimme für eines der verbliebenen Kandidatenpaare abzugeben. Am Ende werden Klara Geywitz und Olaf Scholz oder aber Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans SPD-Chefs. Die Stärken und Schwächen der Duos im Schnellcheck.

22.11.2019

Der CSU-Politiker Hans-Peter Uhl ist am vergangenen Sonntag gestorben. Der ehemalige Bundestagsabgeordnete wurde 75 Jahre alt. Uhl war ein profilierter Innenpolitiker - was ihm den Beinamen “Schwarzer Sheriff” eintrug.

21.11.2019

Ein Teil der CDU will die Regierung auf ein Nein zur Beteiligung des chinesischen Konzerns Huawei am Ausbau des 5G-Mobilfunknetzes verpflichten. Sie argumentieren mit Sicherheitsbedenken - genauso wie SPD und Grüne. Bundeskanzlerin Angela Merkel will dagegen keine Sonderregel für einzelne Firmen - dabei sind auch Wirtschaftsinteressen im Spiel.

21.11.2019

Deutschlands Landwirte klagen über zu viele Auflagen und zu wenig Wertschätzung. Keine Partei bekommt den Frust der Bauern so deutlich zu spüren wie die CDU. Im Fokus der Kritik: Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner.

20.11.2019

Gerade erst hat die GroKo die Einführung einer Grundrente für langjährige Geringverdiener beschlossen. Nur: Bei diesem Thema steckt der Teufel im Detail. Die Union stellt nun die Finanzierungspläne der SPD infrage.

20.11.2019

Hat der Sohn des letzten Kaisers den Nazis an die Macht verholfen? Was wie eine rein historische Frage klingt, ist der Schlüssel zu Geld und Schätzen. Nun soll das Parlament über die historische Schuld der Preußen-Familie entscheiden, Rückenwind gibt es dabei von Satiriker Böhmermann, der den aktuellen Prinzen Georg Friedrich bloßstellt.

20.11.2019

Nach der Vorstellung ihrer Idee von Olympischen Winterspielen 2030 in Deutschland hoffen die beiden privaten Initiatoren aus Thüringen auf Gespräche mit Vertretern aus dem Bereich der Politik.

20.11.2019

Mit der UN-Kinderrechtskonvention sollen grundlegende Rechte für Kinder garantiert werden. In Deutschland sind diese nicht im Grundgesetz verankert. Kinderschutzorganisationen wollen das ändern und auch die Bundesregierung plant einen Gesetzesentwurf.

20.11.2019

Seit 30 Jahren gibt es sie: die UN-Kinderrechtskonvention. In Deutschland ist sie seit 1992 in Kraft. Genauso lange wird in Deutschland diskutiert, wie Kinderrechte ins Grundgesetz aufgenommen werden können. Das sagen Göttinger Bundestagsabgeordnete.

20.11.2019