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Thema Bundestag

Bundestag

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Alle Artikel zu Bundestag

Die Gleichberechtigung von Männern und Frauen steht im Grundgesetz, ist aber trotzdem noch nicht selbstverständlich. Deswegen brauchen Parteien und Unternehmen Nachhilfe, zum Beispiel in Form von Quoten. Das ist nicht schön, geht aber offenbar nicht anders, kommentiert Daniela Vates.

08.07.2020

Die ehemalige Bundestagspräsidentin und Ex-Frauenministerin Rita Süssmuth (CDU) freut sich, dass sich ihre Partei auf den Weg zu einer Frauenquote macht. Es gelinge sonst nicht, mehr Frauen in Ämter und Mandate zu bringen. Die CDU-Vorsitzkandidaten Friedrich Merz, Armin Laschet und Norbert Röttgen fordert sie auf, für die Quote zu kämpfen.

09.07.2020

Die Corona-Krise hat die Reisepläne vieler Menschen zunichte gemacht. Das gilt auch für deutsche Spitzenpolitiker. Wie verbringen sie ihren Urlaub in Zeiten der Pandemie?

09.07.2020

Das Tauziehen zwischen Bundesverkehrsminister und Maut-Untersuchungsausschuss geht weiter. Andreas Scheuer (CSU) meldet rechtliche Bedenken gegen einen unabhängigen Ermittler an. Es geht um die Durchsuchung von Scheuers digitalem Abgeordneten-Postfach.

08.07.2020

Die Proteste von Krankenpflegern zeigen Wirkung in der Politik: Inzwischen fordern Abgeordnete von SPD, FDP, Linken und Grünen eine Erweiterung des vom Bundestag beschlossenen Pflegebonus: Auch Klinikpersonal müsse die bislang allein für die Altenpflege geltenende Einmalzahlung erhalten. Die Koalition reagiert zurückhaltend.

07.07.2020

Auf Bundesebene mischt Schleswig-Holsteins SPD-Fraktionschef Ralf Stegner schon jetzt oft mit, zuletzt hatte er mit Gesine Schwan um den SPD-Vorsitz gekämpft. Nun zieht es ihn ganz nach Berlin. Stegner will für den Bundestag kandidieren.

08.07.2020

Das Verteidigungsminsterium will die Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen ausrüsten und sieht sich dabei von einer Debatte mit Experten bestätigt. Die SPD zögert jedoch weiter mit ihrer Zustimmung. Sie hat nun noch eine weitere Anhörung angekündigt.

08.07.2020

Bis zur Bundestagswahl 2021 ist noch über ein Jahr Zeit - so könnte man meinen. Für die Wahlrechtsreform, die verhindern soll, dass sich der Bundestag weiter aufbläht, könnte es allerdings knapp werden. Die Fraktionen ringen schon lange um einen geeigneten Vorschlag - die Unionsfraktion hat jetzt einen Rechtsprofessor dazu befragt.

07.07.2020

Beschäftigte in der Altenpflege können wegen der Corona-Krise in diesem Jahr eine Prämie von bis zu 1500 Euro bekommen. Kritik kommt allerdings vonseiten der SPD, Grünen und Linken. SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach bemängelt eine Beschränkung des Bonus auf die Altenpflege.

07.07.2020

Die Corona-Beschränkungen im Kreis Gütersloh sind nicht mehr verhältnismäßig, hatte das Oberverwaltungsgericht Münster am Montag entschieden. Die FDP fordert nun eine Überprüfung sämtlicher coronabedingter Maßnahmen in Deutschland. Das gelte auch für die Maskenpflicht, sagt Fraktionsvize Michael Theurer.

07.07.2020

Bei der letzten Bundestagswahl lag die FDP noch deutlich vor den Grünen. Inzwischen bekommen die Liberalen in Umfragen nur noch 5 Prozent. Was ist da passiert? Gerhart Baum, der legendäre Altliberale, deutet auf “schwere Führungsfehler” – und verlangt “eine offene Diskussion über den Kurs”. Die Kritik trifft Parteichef Christian Lindner in einem empfindlichen Moment.

06.07.2020

Zur Bundestagswahl 2017 hatte Robert Habeck noch auf eine Bundestagskandidatur verzichtet. Nun will er es als Direktkandidat im Wahlkreis Flensburg-Schleswig versuchen. “Ich würde meiner Heimat gern ein bisschen was zurückgeben", sagt er.

06.07.2020