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Thema Bundestag

Bundestag

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Alle Artikel zu Bundestag

Der Bundestag hat am Donnerstag mehrheitlich die Einführung einer Impfpflicht gegen Masern beschlossen. Hannovers Kinderärzte befürchten keinen besonderen Ansturm. Kritisch wird es jedoch für Kinder ohne Impfschutz – sie verlieren künftig ihren Kita-Platz.

15.11.2019

Mehr als 15 Stunden dauerten die abschließenden Beratungen, am frühen Morgen dann ist der Bundeshaushalt 2020 festgezurrt. Zum siebten Mal in Folge sollen keine neuen Schulden gemacht werden. Die Ausgaben belaufen sich derweil auf fast sechs Milliarden Euro mehr als in diesem Jahr.

15.11.2019

Die 30 000 Exponate der Ethnologischen Sammlung in Göttingen sollen einen repräsentativen Ausstellungsrahmen bekommen. Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat dafür eine Million Euro bewilligt.

15.11.2019

Überraschende Wende des havarierten Museumsschiffes „Seute Deern“ in Bremerhaven: Der Bund stellt insgesamt 46 Millionen Euro zur Verfügung, um die Holzmastbark zu retten.

15.11.2019

Neue Maßnahmen sollen Geldwäschern und Terrorfinanziers das Leben schwerer machen. Der Bundestag hat am Donnerstagabend strengere Meldevorschriften für Immobilienmakler, Notare, Goldhändler und Auktionshäuser beschlossen. Damit das Reformpaket inkraft tritt, muss noch der Bundesrat zustimmen.

14.11.2019

Der Solidaritätszuschlag war vielen schon lange ein Dorn im Auge. Nun hat auch der Bundestag die weitgehende Abschaffung der Abgabe beschlossen. Voll zur Kasse gebeten werden nur noch die reichsten 3,5 Prozent.

14.11.2019

Am Donnerstag will der Bundestag die Masernimpfpflicht beschließen. Was weithin unbekannt ist: Es gibt gar keine Impfstoffe nur gegen Masern. Damit wird die Impfpflicht faktisch ausgeweitet. Der Städtetag beklagt unterdessen offene praktische Fragen

14.11.2019

Am Wochenende treffen sich die Grünen zum Parteitag in Bielefeld. Vor 20 Jahren tagte die Partei dort schon einmal. Es ging um den Kosovo-Krieg, und es war der härteste Parteitag in der grünen Geschichte.

14.11.2019

30 Jahre nach dem Mauerfall wird der Solidaritätszuschlag für den Aufbau Ost zum Auslaufmodell. Doch wer gehört zu den oberen zehn Prozent, die weiter zahlen müssen? Der Teufel steckt auch beim Soli im Detail.

14.11.2019

Nach der Abwahl des Rechtsausschuss-Vorsitzenden Stephan Brandner wegen Antisemitismus stellte ich nahe liegende Fragen und bekam unverschämte Antworten. Mir ist das eine Lehre. Sollte die AfD mal regieren, bleibt von der von ihr reklamierten Meinungsfreiheit vermutlich nicht viel übrig.

14.11.2019

Erstmals berät der Bundestag an diesem Freitag über die Pläne von Gesundheitsminister Spahn zu einer Masern-Impfpflicht. Kinderärzte begrüßen das Vorhaben. Sie plädieren sogar für weitere verpflichtende Impfungen.

14.11.2019

Der Bundestag berät am Freitag erstmals über den Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zum Impfschutz von Kindern. Bei Verstößen sind Bußgelder möglich - und der Ausschluss aus der Kita. Unterdessen denkt der Minister schon weiter.

14.11.2019