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Thema Bundestag

Bundestag

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Alle Artikel zu Bundestag

Die AfD hat einen schärferen Ton in den Bundestag gebracht, sagen und kritisieren alle anderen Parteien. Im Rechtsausschuss soll es nun nicht bei Kritik bleiben. Dort soll der AfD-Abgeordnete Brandner als Vorsitzender gekippt werden - ein einmaliger Vorgang.

13.11.2019

Schon seit einiger Zeit ist sicher, dass das Humboldt Forum in Berlin - also der Neubau des Schlosses - nicht mehr 2019 eröffnet werden kann. Grund sind Probleme beim Bau. Doch bisher war unbekannt, was die Verschiebung die Steuerzahler kostet. Nun nennt das Bundesfinanzministerium Zahlen.

13.11.2019

Mehr Geld für deutsche Raumfahrtmissionenen, weniger für die Esa. Die Bundesregierung will laut einem Bericht das Budget für die europäische Raumfahrtagentur kürzen. Das Bundeswirtschaftsministerium widerspricht.

13.11.2019

Amira Mohamed Ali ist nun neben Dietmar Bartsch zwar neue Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag. Die fraktionsinternen Wahlergebnisse bilden jedoch die Zerstrittenheit unter den Genossen ab. Jetzt hoffen die meisten, dass es besser wird als zuletzt.

12.11.2019

Am 1. November hat sich der frühere SPD-Chef Sigmar Gabriel aus dem Bundestag zurückgezogen. Nun knüpft er nahtlos an die Karriere in der SPD, der Bundesregierung und im Bundestag an. Der Niedersachse wechselt - in die Politikberatung.

12.11.2019

Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch sind das neue Führungsduo der Linken im Bundestag. Damit endet auch eine Ära in der Fraktion. Doch der Abgang von Sahra Wagenknecht könnte auch den Weg zur Befriedung einer chronisch zersplitterten Fraktion ebnen, kommentiert Markus Decker.

12.11.2019

An diesem Dienstag wählt die Linksfraktion einen neuen Vorstand. Im Zentrum steht die Frage, wer nach Sahra Wagenknecht kommt: Caren Lay oder Amira Mohamed Ali. Dietmar Bartsch ist jedenfalls unangefochten.

12.11.2019

Im nächsten Jahrzehnt sollen mehr als 150 Milliarden Euro ins deutsche Schienennetz investiert werden. Eine zentrale Rolle bei den Genehmigungsverfahren spielt das Eisenbahn-Bundesamt. Die Behörde fordert nun deutlich mehr Personal, sonst drohe „Planungsverlangsamung“.

12.11.2019

Am Abend des 9. November 1989 öffneten sich die Tore in der Berliner Mauer. Aus einer verunglückten Pressekonferenz von Günter Schabowski entstand eine historische Sensation. Unser Liveticker zeichnet diesen historischen Tag im Detail nach.

09.11.2019

Wirtschaftsminister Peter Altmaier nennt die Thüringen-Wahl eine Zäsur. Daher fordert er eine grundlegende Reform des politischen Systems. Der CDU-Politiker macht dabei sehr konkrete Vorschläge. Unterstützung kommt von FDP-Chef Christian Lindner.

09.11.2019

Annegret Kramp-Karrenbauer fordert eine Neuausrichtung der deutschen Sicherheitspolitik. Die Bundesverteidigungsministerin will einen Nationalen Sicherheitsrat einrichten. Die Grünen meinen, die Verteidigungsministerin solle lieber an ihrem Kommunikationsstil arbeiten, ehe sie neue Gremien vorschlägt.

09.11.2019

Schritte zählen oder Blutdruck messen: Immer mehr Menschen benutzen heute Gesundheits-Apps. Geht es nach Gesundheitsminister Jens Spahn, sollen diese künftig sogar von den Krankenkassen bezahlt werden. Doch was können die Apps? Ein Überblick.

09.11.2019