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Thema Bundestag

Bundestag

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Alle Artikel zu Bundestag

Sie bedrohen die Grünen-Politiker Claudia Roth und Cem Özdemir. Die „Atomwaffen Division“ ist ursprünglich eine radikale Neonazi-Gruppe aus den USA. In Deutschland haben sie bereits volksverhetzende Flugblätter an einem NSU-Tatort in Köln verbreitet.

04.11.2019

Als einen “Judaslohn” bezeichnete der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner die Auszeichnung Udo Lindenbergs mit dem Bundesverdienstkreuz. Weil Brandner auch Vorsitzender des Bundestags-Rechtsausschusses ist, forderten viele seinen Rücktritt. Doch der sieht dafür keinen Anlass - der Bundestag will sich nun damit befassen.

04.11.2019

Oft stellen sich Bürgerwehren als harmlose Helfer dar. Doch die Schnittmengen zu rechtsnationalen Kreisen sind mitunter groß. Die Bundesregierung sieht in den Gruppen nun „Ansätze für rechtsterroristische Potenziale“.

04.11.2019

Der ehemalige Freundeskreis-Frontmann Max Herre warnt in einem Interview vor der Verharmlosung von Rechtsextremen. Die Gefahr sei heute größer als noch vor ein paar Jahren. Schuld daran sei auch die AfD, so der Sänger.

04.11.2019

In wenigen Tagen soll die neue Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag gewählt werden. Um die Nachfolge von Sahra Wagenknecht bewirbt sich dabei auch die niedersächsische Abgeordnete Amira Mohamed Ali. Menschen, die wie sie die Erfahrung von Rassismus “persönlich machen”, sollten sich um Führungspositionen bewerben, schreibt sie.

03.11.2019

Sie haben jahrelang gegen diesen Staat rebelliert – dann wollten sie ihn retten. Doch die Zeit war über die intellektuelle Opposition hinweggegangen. Ihr Aufruf für eine neue, freie DDR verhallte nach dem Fall der Mauer.

03.11.2019

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will eine gigantische Datenbank mit sämtlichen Behandlungsdaten von allen gesetzlich Versicherten aufbauen. Obwohl das Gesetz schon kommende Woche beschlossen werden soll, sind die Pläne in der Öffentlichkeit bisher unbekannt. Datenschützer sind entsetzt.

02.11.2019

Die Luft für Stephan Brandner wird dünn: Der AfD-Bundestagsabgeordnete sieht sich zunehmend mit Rücktrittsforderungen vom Vorsitz des Rechtsausschusses konfrontiert. Der Grund ist eine Äußerung zum Bundesverdienstkreuz, welches er als „Judaslohn” bezeichnete.

02.11.2019

Schon länger ist der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner als Vorsitzender des Rechtsausschusses des Bundestages heftig umstritten. Bereits nach dem Anschlag von Halle war er mit der Verbreitung eines antisemitischen Tweets aufgefallen. Nun bezeichnete er die Auszeichnung Udo Lindenbergs mit dem Bundesverdienstkreuz als „Judaslohn“.

02.11.2019

Der Vorsitzende des Bundestags-Rechtsausschusses, Stephan Brandner (AfD), ist erneut durch eine antisemitische Entgleisung aufgefallen. Es kann nun nur noch eine Konsequenz geben. Der Mann gehört sofort abgelöst, kommentiert Markus Decker.

01.11.2019

Ruheständler werden verstärkt vom Fiskus zur Kasse gebeten. Die Summen steigen von Jahr zu Jahr. Nicht alle finden das in Ordnung – Linken-Fraktionschef Bartsch fordert vor der Bundesregierung eine Kurskorrektur.

01.11.2019

Mit dem Rad in den Fernzug - das ist oft noch schwierig. Doch die Bahn denkt um: Auf allen Strecken soll es Stellplätze geben. Die Zahl aber ist begrenzt. Denn die Fläche lässt sich auch lukrativer nutzen.

01.11.2019