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Thema Bundestag

Bundestag

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Alle Artikel zu Bundestag

Sie werden für zahlreiche Krankheiten, Fehlbildungen und eine abnehmende Fruchtbarkeit verantwortlich gemacht: Sogenannte hormonstörende Chemikalien. Die Grünen fordern einen Aktionsplan zum Schutz der Bevölkerung.

06.11.2019

In der Bundestagsfraktion der SPD wächst die Unzufriedenheit über Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU). Führende Umwelt- und Energiepolitiker fordern den Minister nun per Brief zum unverzüglichen Handeln auf. Bis Ende des Jahres soll Altmaier mehrere energiepolitische Vorhaben auf den Weg bringen, verlangen die Genossen.

05.11.2019

Bis 2050 wird die Weltbevölkerung laut Projektionen auf 9,7 Milliarden Menschen anwachsen. Wie sollen wir damit umgehen? Die FDP dringt darauf, dass die Bundesregierung sich für die Einberufung einer Weltbevölkerungskonferenz einsetzt.

05.11.2019

Sie bedrohen die Grünen-Politiker Claudia Roth und Cem Özdemir. Die „Atomwaffen Division“ ist ursprünglich eine radikale Neonazi-Gruppe aus den USA. In Deutschland haben sie bereits volksverhetzende Flugblätter an einem NSU-Tatort in Köln verbreitet.

04.11.2019

Als einen “Judaslohn” bezeichnete der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner die Auszeichnung Udo Lindenbergs mit dem Bundesverdienstkreuz. Weil Brandner auch Vorsitzender des Bundestags-Rechtsausschusses ist, forderten viele seinen Rücktritt. Doch der sieht dafür keinen Anlass - der Bundestag will sich nun damit befassen.

04.11.2019

Oft stellen sich Bürgerwehren als harmlose Helfer dar. Doch die Schnittmengen zu rechtsnationalen Kreisen sind mitunter groß. Die Bundesregierung sieht in den Gruppen nun „Ansätze für rechtsterroristische Potenziale“.

04.11.2019

Der ehemalige Freundeskreis-Frontmann Max Herre warnt in einem Interview vor der Verharmlosung von Rechtsextremen. Die Gefahr sei heute größer als noch vor ein paar Jahren. Schuld daran sei auch die AfD, so der Sänger.

04.11.2019

In wenigen Tagen soll die neue Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag gewählt werden. Um die Nachfolge von Sahra Wagenknecht bewirbt sich dabei auch die niedersächsische Abgeordnete Amira Mohamed Ali. Menschen, die wie sie die Erfahrung von Rassismus “persönlich machen”, sollten sich um Führungspositionen bewerben, schreibt sie.

03.11.2019

Sie haben jahrelang gegen diesen Staat rebelliert – dann wollten sie ihn retten. Doch die Zeit war über die intellektuelle Opposition hinweggegangen. Ihr Aufruf für eine neue, freie DDR verhallte nach dem Fall der Mauer.

03.11.2019

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will eine gigantische Datenbank mit sämtlichen Behandlungsdaten von allen gesetzlich Versicherten aufbauen. Obwohl das Gesetz schon kommende Woche beschlossen werden soll, sind die Pläne in der Öffentlichkeit bisher unbekannt. Datenschützer sind entsetzt.

02.11.2019

Die Luft für Stephan Brandner wird dünn: Der AfD-Bundestagsabgeordnete sieht sich zunehmend mit Rücktrittsforderungen vom Vorsitz des Rechtsausschusses konfrontiert. Der Grund ist eine Äußerung zum Bundesverdienstkreuz, welches er als „Judaslohn” bezeichnete.

02.11.2019

Schon länger ist der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner als Vorsitzender des Rechtsausschusses des Bundestages heftig umstritten. Bereits nach dem Anschlag von Halle war er mit der Verbreitung eines antisemitischen Tweets aufgefallen. Nun bezeichnete er die Auszeichnung Udo Lindenbergs mit dem Bundesverdienstkreuz als „Judaslohn“.

02.11.2019