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Thema Bundestag

Bundestag

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Alle Artikel zu Bundestag

Der Vorsitzende des Bundestags-Rechtsausschusses, Stephan Brandner (AfD), ist erneut durch eine antisemitische Entgleisung aufgefallen. Es kann nun nur noch eine Konsequenz geben. Der Mann gehört sofort abgelöst, kommentiert Markus Decker.

01.11.2019

Ruheständler werden verstärkt vom Fiskus zur Kasse gebeten. Die Summen steigen von Jahr zu Jahr. Nicht alle finden das in Ordnung – Linken-Fraktionschef Bartsch fordert vor der Bundesregierung eine Kurskorrektur.

01.11.2019

Mit dem Rad in den Fernzug - das ist oft noch schwierig. Doch die Bahn denkt um: Auf allen Strecken soll es Stellplätze geben. Die Zahl aber ist begrenzt. Denn die Fläche lässt sich auch lukrativer nutzen.

01.11.2019

Der Tod ihres Anführers stellt einen herben Rückschlag für die IS-Anhänger dar. Dennoch gehen deutsche Behörden weiter von einer hohen Bedrohung durch Islamisten aus. Grund dafür ist auch die instabile Lage in Syrien.

01.11.2019

Die Frau aus der Vulkaneifel und der Mann aus dem Harz haben die SPD zehn Jahre lang geprägt. Jetzt ziehen sich die Ausnahmepolitiker aus dem Bundestag zurück. Die beiden, die sich so selten einig waren, wählen dazu ausgerechnet den gleichen Tag. Zufall oder Schicksal?

01.11.2019

Außenminister Heiko Maas durchlebt arbeitsreiche Tage. Nach seinem Blitzbesuch in der Türkei verschafft sich der SPD-Politiker einen Eindruck von der Lage im Kriegsland Libyen. Maas kündigt eine deutsche Initiative an, die das zerrüttete Land dem Frieden näherbringen soll.

31.10.2019

Ein Sprayer, der die Rechtschreibung in rechtsextremen Parolen korrigiert? Mit einem solchen Videoclip sorgte die FDP vor der Landtagswahl in Thüringen für Aufregung. Der stellvertretende FDP-Chef Wolfgang Kubicki kritisiert das Video – harsch.

31.10.2019

Caren Lay sitzt seit 2009 im Bundestag und möchte nun Vorsitzende der Linksfraktion werden. Zwar gilt die 46-Jährige als hinreichend erfahren. Trotzdem muss sie wohl mit einer Gegenkandidatin rechnen.

31.10.2019

SPD und CDU deuten ein Entgegenkommen bei der Abgabe für CO₂ an. Die Grünen fordern einen deutlich höheren Einstiegspreis als 10 Euro pro Tonne. Eine Partei aber läuft gegen solche Überlegungen Sturm.

31.10.2019

Der Kreistag Göttingen hat einstimmig beschlossen, einem Bündnis zum Erhalt des Rettungswesens beizutreten. Der Schritt ist eine Reaktion auf Reformpläne des Bundesgesundheitsministers. Zum Bündnis aufgerufen hat der Niedersächsische Landkreistag.

31.10.2019

Tausende Menschen warten auf eine Organspende – doch es gibt nicht genug Spender. Der Bundestag stimmt deshalb demnächst über zwei Gesetzesvorschläge ab. Beim HAZ-Forum in der MHH diskutierten Experten, Betroffene und Politiker über das umstrittene Thema. Hier erfahren Sie, wie Hannovers Bundestagsabgeordnete sich positionieren.

29.10.2019