Menü
Anmelden
Wetter Sprühregen
3°/ 2° Sprühregen
Thema Bundestag

Bundestag

Anzeige

Alle Artikel zu Bundestag

Viele Arbeitnehmer kommen mit ihrer regulären Tätigkeit nicht über die Runden. Immer mehr verdienen sich mit Minijobs etwas dazu.

21.01.2020

Die Linke muss im Juni neue Vorsitzende wählen. Dabei braucht die Partei vor allem eine ihr bisher fremde kollegiale Kultur. Sonst stoßen alle Vorsitzenden schnell an Grenzen, kommentiert Markus Decker.

21.01.2020

Mitte Juni findet in Erfurt der Parteitag der Linken statt. Offen ist, wer die Partei anschließend führt. Nun hat die hessische Fraktionsvorsitzende Janine Wissler eine Kandidatur nicht ausgeschlossen, und auch Bundestags-Fraktionsgeschäftsführer Jan Korte ist in der Diskussion.

21.01.2020

Kinder sollen in Deutschland mehr Rechte bekommen. Dafür will die Groko das Grundgesetz ändern. Doch der von Bundesjustizministerin vorgelegte Entwurf greift nach Einschätzung von Bundestagsexperten zu kurz.

21.01.2020

Die FDP im Bundestag wirft der Landesregierung in Hannover vor, Geld aus einem Förderprogramm für Klimaschutz nicht zu nutzen. Zudem seien zuletzt deutlich weniger neue Radstrecken neben Bundesstraßen entstanden. Das Land verweist auf die Kommunen – die müssten die Förderung des Bundes schließlich beantragen.

21.01.2020

Kanzlerin Angela Merkel und Außenminister Heiko Maas zeigen auf, wie Deutschland mehr Verantwortung in der Welt übernehmen kann. Die Berliner Libyen-Konferenz steht für die Überzeugung, dass nicht Waffen Frieden schaffen, sondern Worte. In einer Zeit, in der das Völkerrecht missachtet wird, ist diese Botschaft nicht gering zu schätzen, kommentiert Marina Kormbaki.

20.01.2020

Nach den jüngsten Angriffen auf Politikerbüros wird der Ruf nach einem Spitzentreffen zum Thema lauter. Auch Bundesinnenminister Seehofer unterstützt die Forderung von SPD-Generalsekretär Klingbeil. AfD-Fraktionschefin Weidel kritisiert die Vorgehensweise.

19.01.2020

Pünktlich zum Libyen-Gipfel in Berlin steht die Forderung nach einer internationalen Schutztruppe für Libyen im Raum. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat eine Beteiligung der Bundeswehr nicht ausgeschlossen. Im Bundestag überwiegt zunächst die Zurückhaltung.

19.01.2020

Die innerparteiliche Reizfigur Sahra Wagenknecht wird ihre Partei womöglich noch mehr reizen. Die frühere Chefin der Bundestagsfraktion der Linken hat ein Buchprojekt angekündigt. Darin soll es darum gehen, warum Arbeiter und Ärmere heute in fast allen Ländern mehrheitlich rechts wählen.

19.01.2020

2018 erschüttert die katholische Kirche die Öffentlichkeit mit ihrer großen Missbrauchsstudie. Die Unterlagen - so das Versprechen - sollten an die Staatsanwaltschaften weitergeleitet werden. Dort zeigt sich nun: Strafrechtlich sind die Dokumente nahezu wertlos.

19.01.2020

Auf ihrer Klausurtagung in Hamburg zeigt sich die CDU offen für eine Reduzierung der Wahlkreise zum Bundestag. Das Signal: „Wir haben verstanden.“ Doch andere Signale dürften bei den Wählern viele Fragezeichen hinterlassen, kommentiert Christian Burmeister.

18.01.2020

Nach jahrelangem Hin und Her könnte sich nun doch eine Möglichkeit für eine Wahlrechtsreform ergeben. Die CDU zeigt sich intern offen für eine Reduzierung der Wahlkreise. Der Zeitrahmen für die Reform endet nach Einschätzung aus der großen Koalition im Sommer.

18.01.2020