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Thema Bundestag

Bundestag

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Alle Artikel zu Bundestag

Grundsatzfrage im Parlament: Der Bundestag hat am Donnerstag eine moderate Reform der Organspende beschlossen. Wie stehen die Abgeordneten aus Hannover zu dem Thema? Die HAZ hat sie alle gefragt.

16.01.2020

Die Zahl der Organspender sinkt in Niedersachsen kontinuierlich. Politiker und Ärzte wollen den Rückgang stoppen – am Donnerstag hat der Bundestag über eine Neuregelung der Organspende in Deutschland entschieden. Allein an der MHH in Hannover warten mehr als 1000 Erwachsene und 65 Kinder auf neue Organe.

16.01.2020

Die DLRG warnt vor einer steigenden Zahl von Nichtschwimmern. 60 Prozent der Kinder könnten beim Verlassen der Grundschule nicht schwimmen, heißt es vom Verband. Grund sei auch der Mangel an Schwimmbädern.

15.01.2020

Das Verteidigungsministerium sieht in der Handy-Kommunikation Ursula von der Leyens kein Beweismittel für den Untersuchungsausschuss des Bundestags. Die FDP-Politikerin Strack-Zimmermann droht damit, das durch das oberste Gericht überprüfen zu lassen. Die SPD hat Diskussionsbedarf.

15.01.2020

Im Oktober 2018 war bekannt geworden, dass die Bundesregierung eine Art „Aufpasserin“ in den Untersuchungsausschuss des Bundestages zum Anschlag vom Breitscheidplatz entsandt hatte, die selbst in den Fall involviert war. Nun ist ein ähnlicher Fall erneut aufgetreten. Unter anderem die Vertreterin der Opfer und Hinterbliebenen ist empört.

14.01.2020

Der Fall der Datenlöschungen auf den Diensthandys von Ursula von der Leyen (CDU) offenbart, dass die Kontrollbefugnisse des Parlaments nicht weit genug gehen. Ministerien sind letztlich in der Lage selbst zu entscheiden, was sie preisgeben. Das muss sich ändern, kommentiert Christian Burmeister.

14.01.2020

Noch vor der Bundestagswahl im kommenden Jahr soll eine Wahlrechtsreform beschlossen werden. Die Spitze der Unionsfraktion hat sich jetzt für eine zügige Lösung ausgesprochen. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble mahnt:
Die Reform darf kein weiteres Mal verschoben werden.

14.01.2020

Der Bundestag will der Polizei erlauben, am Computer selbst Kinderpornografie herzustellen. Mit durch künstliche Intelligenz hergestellten Bildern sollen Ermittler Internetforen infiltrieren, in denen Kinderpornografie verbreitet wird. Der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Johannes Fechner, erklärt, warum er die Initiative befürwortet.

14.01.2020

Es sind eine ganze Menge Zettel, die bei den Hochschulwahlen ausgegeben werden. Studierende wählen vom Dienstag, 14. Januar, bis Donnerstag, 16. Januar. Hier den Überblick zu behalten, ist gar nicht so einfach.

14.01.2020

Wenn es um die Regeln für Leiharbeit und Mindestlohn geht, tritt die Finanzkontrolle Schwarzarbeit auf den Plan. Jährlich überprüft die Behörde Tausende Unternehmen. Neue Zahlen der Bundesregierung zeigen, dass es im Nachgang immer häufiger zu Ermittlungsverfahren kommt - besonders in der Speditions-, Transport- und Logistikbranche.

14.01.2020

Von der strategischen Frage einmal abgesehen: War die gezielte Tötung des iranischen Top-Generals Ghassem Soleimani völkerrechtlich legal? Die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages bezweifeln das in einem Gutachten. Die Kriterien eines “finalen Rettungsschusses” seien nicht erfüllt.

14.01.2020

Das Parlament stößt bei der Untersuchung der Berateraffäre um Ex-Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen auf eine weitere Hürde. Nicht nur die Daten von einem ihrer damaligen Diensthandys sind gelöscht worden, sondern auch die Kurznachrichten des zweiten. Der Druck auf die heutige EU-Kommissionspräsidentin dürfte damit nicht geringer werden.

14.01.2020