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Thema Bundestag

Bundestag

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Alle Artikel zu Bundestag

Der frühere Abgeordnete und Minister Florian Gerster hat die SPD nach Jahrzehnten verlassen. Beim traditionellen Dreikönigstreffen der FDP begrüßte Christian Lindner ihn überraschend in seiner Partei. In einem Interview ließ Gerster jetzt kein gutes Haar an der SPD.

12.01.2020

Nach dem Beben bei der SPD beginnt eine für die Koalition entscheidende Woche. Prallen die Gegensätze im Regierungsbündnis unversöhnlich aufeinander? Die Union hat jedenfalls keine rechte Lust auf ein “Update”des Koalitionsvertrages, wie es die neue SPD-Führung will.

12.01.2020

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans werden die neuen Parteivorsitzenden der SPD. Die Außenseiter haben die haushohen Favoriten Klara Geywitz und Olaf Scholz geschlagen. Die große Koalition geht einer ungewissen Zukunft entgegen.

12.01.2020

Gleich nach der SPD-Entscheidung berät die Unionsspitze telefonisch über ihre Strategie. Sie entscheidet sich für demonstrative Gelassenheit. Aber die Anspannung ist zu spüren - und mancher in der CDU hätte wohl gar nichts gegen ein GroKo-Ende.

12.01.2020

Den Neujahrsempfang hat Bürgermeister Thomas Brandes nicht nur für einen Rückblick, sondern auch für einen Ausblick genutzt. In Sachen Kinderbetreuung, Mobilität, Wohnraum gibt es bereits konkrete Pläne für den Flecken Bovenden.

12.01.2020

Er spricht von der Magie des Wortes – und weiß doch, dass der Weg von dort zur Demagogie nicht weit ist. In ausgefeilten Reden will der Kölner Schriftsteller Navid Kermani „den Brüchen Raum geben“, sagt er im Gespräch mit Carsten Fiedler und Joachim Frank. Und die Unduldsamen herausfordern.

11.01.2020

Die Grünen feiern am Freitagabend ihren 40. Geburtstag. Der inzwischen 80-jährige langjährige Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele feiert mit. Die Partei habe viel erreicht, sagt er - sich aber auch zu sehr angepasst.

11.01.2020

Mit einem Brief versucht Jens Spahn unschlüssige Bundestagsabgeordnete von seiner Reform der Organspende zu überzeugen. Am kommenden Donnerstag stimmt das Parlament darüber ab, ob einer Organspende zukünftig aktiv widersprochen werden muss. Der Bundesgesundheitsminister spricht von einer “klugen Abwägung”, doch das Abstimmungsergebnis ist noch gänzlich offen.

10.01.2020

Die 69 Bundestagsabgeordneten der Linken trafen sich zu einer Klausurtagung im brandenburgischen Rheinsberg. Dabei ging es relativ friedlich zu. Allerdings steht die Frage im Raum, wie grün die Partei sein soll.

10.01.2020

Evakuierungspläne und Rauchen nur in der Mitte des Camps: Die schweren Waldbrände in Australien haben auch Auswirkungen auf das RTL-Dschungelcamp. Jetzt fordern erste Politiker sogar einen Stopp der RTL-Show.

10.01.2020

Die SPD hat eine allgemeine Höchstgeschwindigkeit auf Autobahnen auf dem Wunschzettel, zum Ärger der Union. Auch die Umweltministerin bezieht klar Stellung. Der Koalitionsstreit wird schärfer - und die Linke hat einen Vorschlag.

10.01.2020

Eigentlich wollte das Ministerium von Andreas Scheuer (CSU) an Weihnachten mit einem Beitrag bei Twitter lediglich Stellung beziehen im Streit um das Tempolimit. Doch der Tweet enthielt eine peinliche Panne. Und sorgte entsprechend für Reaktionen im Netz.

10.01.2020