Menü
Anmelden
Wetter Sprühregen
3°/ 2° Sprühregen
Thema Bundestag

Bundestag

Anzeige

Alle Artikel zu Bundestag

Die Bundeswehr und auch andere Nato-Partner verlegen Truppen aus dem Irak, verzichten aber bislang auf einen Komplettrückzug. Den fordert zwar das irakische Parlament, die Regierung aber hat sich noch nicht eindeutig positioniert. Die internationale Reaktion ist ein Kontrapunkt zur Politik der Affekte und der Alleingänge, kommentiert Daniela Vates.

07.01.2020

Angesichts der wachsenden Spannungen zwischen Washington und Teheran wächst die Kriegsgefahr am Golf. Die Bundeswehr hat ihre Soldaten aus dem Zentralirak abgezogen. Grünen und Linken geht dieser Schritt nicht weit genug.

07.01.2020

Die vielen Oppositionsfraktionen im Bundestag machen der Bundesregierung zu schaffen. In dieser Legislaturperiode stellten AfD, Linkspartei, FDP und Grüne bereits 6185 Kleine Anfragen an die Koalition. Damit nutzten die Widersacher der Regierung ihr Fragerecht bereits jetzt deutlich mehr als in den beiden vorangegangenen Regierungsphasen.

07.01.2020

120 Bundeswehrsoldaten sind im Rahmen der internationalen Koalition gegen die Terrormiliz IS allein im Irak im Einsatz. Angesichts der zunehmenden Spannungen im mittleren Osten werden diese nun teilweise verlegt werden - nach Jordanien und Kuwait.

07.01.2020

Es soll nur ein Missverständnis gewesen sein: Die US-Regierung hat Berichte zurückgewiesen, nach denen das Land einen Abzug seiner Truppen aus dem Irak vorbereite. Ein in den Berichten zitiertes Schreiben sei lediglich ein Entwurf gewesen, der versehentlich publik wurde, heißt es jetzt.

07.01.2020

Bei ihrer Neujahrsklausur im Kloster Seeon will die CSU eine wahre Revolution beschließen: Sie fordert eine vierte Säule im Rentensystem – ein „Starterkit“, das für jeden Deutschen von der Geburt bis zur Volljährigkeit einen Renten-Zuschuss bringt. Gerade nach dem langen Streit um die gerade beschlossene Grundrente wirkt diese Forderung abenteuerlich, kommentiert Rasmus Buchsteiner.

06.01.2020

Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses Wolfgang Hellmich (SPD) blickt mit Sorge auf die Eskalation im Irak. Nachdem das Parlament dort den Abzug der internationalen Truppen gefordert hat, müsse sich die Bundeswehr auch auf einen Abbruch ihrer Ausbildungsmission vorbereiten. Sondersitzungen des Auswärtigen und des Verteidigungsausschusses sind bereits angesetzt.

06.01.2020

Konsens statt Krawall, Zurückhaltung statt Schnellschuss: CSU-Chef Markus Söder erfindet sich gerade neu. Und viele trauen ihm noch eine Menge zu. Doch Kanzlerkandidat der Union möchte er nicht werden. Warum eigentlich nicht?

06.01.2020

Alte Handys oder ausgediente Tablets – fast in jedem deutschen Haushalt tummelt sich Elektroschrott dieser Art. Die Grünen wollen die Bundesregierung nun auffordern, Maßnahmen dagegen zu ergreifen. Zum Beispiel mit einer Pfandpflicht auf Handys und Tablets.

05.01.2020

Bisher sind unter 14-Jährige in Deutschland generell strafunmündig. Die CSU im Bundestag tritt dafür ein, das zu überprüfen. Das geht laut einem Medienbericht aus einem Beschlusspapier der Landesgruppe hervor, das auf der Klausurtagung in Seeon verabschiedet werden soll.

05.01.2020

Nach der Tötung des iranischen Generals Soleimani nahe des Flughafens Bagdad hatte Grünen-Chefin Baerbock für einen Abzug der Bundeswehrsoldaten aus dem Irak plädiert. Die Bundesregierung aber will den dortigen Kampf gegen den IS fortsetzen. “Der Irak darf nicht im Chaos versinken”, erklärte die Bundesverteidigungsministerin.

05.01.2020

Nach der gezielten Tötung des iranischen Generals Soleimani durch einen US-Drohnenangriff bei Bagdad sei es “schlicht unverantwortlich”, deutsche Soldaten im Irak zu behalten, meint die Grünen-Chefin. Der Konflikt zwischen USA und Iran eskaliere "dramatisch”, sagt Annalena Baerbock. 120 Bundeswehrsoldaten sind im Irak stationiert.

05.01.2020