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Thema Bundestag

Bundestag

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Alle Artikel zu Bundestag

Es geht um Tausende, Abertausende Seiten Akten - und um politische Verantwortung: Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) droht wegen des Pkw-Maut-Desasters ein Untersuchungsausschuss. Die Frage ist, warum er es Ende 2018 überhaupt so eilig hatte mit dem Milliardendeal.

10.09.2019

Finanzminister Scholz bringt seinen Haushaltsentwurf in den Bundestag ein. Der Etat umfasst 360 Milliarden Euro. Er lobt hohe Investitionen - die wohl größte Zukunftsaufgabe erwähnt er aber erst spät.

10.09.2019

Es gilt als die Elitetruppe der Bundeswehr: das Kommando Spezialkräfte (KSK) im baden-württembergischen Calw. Der Militärgeheimdienst MAD soll jetzt untersuchen, wie rechts die Einheit ist.

10.09.2019

Später als ursprünglich geplant kommt der Hongkonger Aktivist Wong in Berlin an. Der 22-Jährige sieht in den Deutschen natürliche Verbündete - und vergleicht Hongkong mit Berlin. Er bitte die Bundesbürger um Unterstützung der Demokratiebewegung.

10.09.2019

Jedes Jahr gibt es Tausende Ermittlungsverfahren wegen Präsidentenbeleidigung in der Türkei. Jetzt hat es einen Bundestagsabgeordneten der Grünen getroffen. Memet Kilic besitzt die deutsche und die türkische Staatsbürgerschaft.

10.09.2019

Mehrere Monate war der Posten unbesetzt, weil die bisherige Amtsinhaberin Marlene Mortler im Mai ins Europaparlament gewählt worden war. Nun steht eine Nachfolgerin für das Amt der Drogenbeauftragten der Bundesregierung fest. Die Aufgabe übernimmt die CSU-Politikerin Daniela Ludwig.

09.09.2019

Der bekannte Hongkonger Aktivst Joshua Wong ist wieder auf freiem Fuß und in einem Flugzeug auf dem Weg nach Deutschland. Er war am Sonntagmorgen vor seiner geplanten Abreise am Hongkonger Flughafen festgenommen worden. Der junge Demokratie-Kämpfer wird an diesem Montagabend in Berlin erwartet.

09.09.2019

60 Minuten Brexit-Talk am späten Sonntagabend bei Anne Will: Es war die Suche nach Erklärungen, warum die Demokratie im Mutterland der parlamentarischen Demokratie mehr und mehr ins Taumeln gerät. Briten-Premier Boris Johnson, so das Fazit, sei alles zuzutrauen.

09.09.2019

KKG statt KGE: Die Bremer Bundestagsabgeordnete Kirsten Kappert-Gonther will der Fraktionsvorsitzenden Katrin Göring-Eckardt das Amt streitig machen. Bisher war die 52-Jährige in Berlin ein unbeschriebenes Blatt. Dabei hat sie schon in der Hansestadt ihren Ehrgeiz demonstriert.

09.09.2019

Der Klimaschutz steht bei den Grünen als Kernthema ganz oben auf der politischen Agenda. Union und SPD überbieten sich mit Vorschlägen fürs CO2-Sparen. Jetzt legen auch die Grünen nach.

08.09.2019

Machtkampf bei den Grünen: Cem Özdemir will zurück in die erste Reihe. Zusammen mit einer Mitstreiterin will er an die Stelle der Fraktionschefs Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter treten. Ein fairer Wettbewerb täte der Fraktion gut, finden sie.

08.09.2019

Es ist eine Ansage, die es in sich hat: Ex-Grünen-Chef Cem Özdemir will Fraktionschef werden. Damit zwingt er Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter in einen Machtkampf. Nun haben sich die beiden jetzigen Amtsinhaber dazu geäußert.

08.09.2019