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Thema Bundestag

Bundestag

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Alle Artikel zu Bundestag

Wer in Deutschland weniger als 1035 Euro pro Monat hat, gilt als armutsgefährdet. Bei unter 25-Jährigen ist der Anteil mit mehr als einem Viertel besonders hoch. Die Bundesregierung verweist darauf, dass sich in dieser Altersgruppe viele noch in der Ausbildung befinden.

18.09.2019

Verteidigungsministerium und Auswärtiges Amt einigen sich auf eine Verlängerung des Anti-IS-Mandats der Bundeswehr. Die Tornado-Überwachungsflüge über dem Irak sollen bis zum 31. März 2020 verlängert werden. Die Ausbildung irakischer Sicherheitskräfte soll es noch bis Oktober nächsten Jahres geben.

17.09.2019

Nach den Angriffen auf saudi-arabische Ölraffinerien fordert die Union eine Wiederaufnahme von Rüstungsexporten in das Land. Diese waren nach dem Mord an dem saudischen Journalisten Khashoggi ausgesetzt. Neben SPD-Politikern lehnen jedoch auch Grüne den Vorstoß aus der Unionsfraktion ab.

17.09.2019

Die Pkw-Maut ist gescheitert, das juristische Nachspiel geht weiter. Auf den Bund kommen allein Anwaltskosten in Millionenhöhe zu, fürchtet der Grünen-Haushälter Sven-Christian Kindler. Er will von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) endlich Klarheit.

17.09.2019

Die Debatte um die Verkehrswende wird so scharf geführt wie nie zuvor. Auch “Anne Will” hat sich des Themas am Sonntag angenommen. Die Sendung wirkte fast wie ein Prozess gegen Andreas Scheuer (CSU). Das war durchaus erfrischend und aufschlussreich. Eine TV-Kritik.

16.09.2019

Mit dem Geld sollen finanzschwache Kommunen etwa bei der energetischen Sanierung von Schulen oder Kitas unterstützt werden. Doch die Bundesländer rufen die Fördermittel nur zögerlich ab. Sie müssten - ebenso wie die Kommunen - Geld zuschießen.

16.09.2019

Wer geglaubt hat, vor Rechtsterroristen müssten sich vor allem Flüchtlinge fürchten, mag spätestens durch den Lübcke-Mord ins Grübeln gekommen sein. Die Bundesregierung sieht dringenden Handlungsbedarf. Dabei geht es nicht nur um mehr Personal.

15.09.2019

Göttinger in Berliner Mannschaft - Güntzler Kapitän des FC Bundestag

Der Göttinger Bundestagsabgeordnete Fritz Güntzler (CDU) ist zum Kapitän der Fußballmannschaft FC Bundestag gewählt worden. 80 Mitglieder aus allen Fraktionen bilden das Team.

15.09.2019

Göttinger in Berliner Mannschaft - Güntzler Kapitän des FC Bundestag

Der Göttinger Bundestagsabgeordnete Fritz Güntzler (CDU) ist zum Kapitän der Fußballmannschaft FC Bundestag gewählt worden. 80 Mitglieder aus allen Fraktionen bilden das Team.

Wenn die Bundeswehr Panzer, Munition oder neue Uniformen braucht, dauert das häufig lange – und Fehler gibt es auch. Am Dienstag will Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer verkünden, wie das Beschaffungsamt reformiert werden soll – es ist eine ihrer heikelsten Aufgaben. Eine große Reform scheint auszubleiben.

14.09.2019

Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) steht wegen des Scheiterns der Pkw-Maut und der Kündigung der Verträge mit den Betreibern heftig in der Kritik. Müssen diese entschädigt werden? Der Verkehrsminister sieht keinen Anspruch darauf, wie aus einem Brief an FDP-Chef Lindner hervorgeht.

14.09.2019

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) ist bereit, bei der Grundrente auf die Union zuzugehen. Das sagte er am Freitag im Bundestag. Strittig bleibt die Bedürftigkeitsprüfung.

13.09.2019