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Thema Bundestag

Bundestag

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Alle Artikel zu Bundestag

Rainer Michel kam 2007 aus Köln ins sächsische Görlitz. Das Erstarken der AfD macht ihm und anderen Westdeutschen in der Stadt Sorgen. “Es ist schwer für uns, damit umzugehen”, sagt der 75-Jährige.

03.09.2019

Resolution für sofortige Grundsteuerreform - Stadt Göttingen bangt um Steuereinnahmen

Die Bundesregierung dürfte demnächst Post aus Göttingen erhalten. Fraktions- und parteiübergreifend ist eine Resolution erarbeitet worden, die bei der Reform der Grundsteuer durch den Bund auf Eile drängt. Ansonsten drohe eine Finanznot.

03.09.2019

“Im Kampf gegen Antisemitismus fühlt man sich wie eine Ameise, die den Mount Everest besteigt”, sagt die 94-jährige Holocaust-Überlebende Anita Laser-Wallfisch. Aus aktuellem Anlass: das große RND-Interview über Heimat, Erinnerung und Generationen.

03.09.2019

Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages hat in einem Gutachten vor den Folgen einer offensiv ausgerichteten Cybersicherheitsstrategie gewarnt.

03.09.2019

Nach dem schlechten Abschneiden der Linken bei den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg am Sonntag ist das Entsetzen in der Partei groß. Sahra Wagenknecht, Fraktionschefin im Bundestag, fordert im RND-Interview, die Defizite der letzten Jahre nicht kleinzureden und zu entscheiden, für wen die Linke künftig überhaupt Politik machen will.

03.09.2019

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble stärkt CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer beim Klimaschutz gegen parteiinterne Kritiker den Rücken. Es gelte, jetzt rasch zu handeln, statt sich mit der Suche nach einer perfekten Lösung selbst zu blockieren, sagte er bei einem Werkstattgespräch am Dienstag.

03.09.2019

Göttinger Politiker diskutieren - Wie der Frauenanteil im Bundestag steigen soll

Um ein Paritégesetz, ein Quotengesetz, zur Erhöhung des Frauenanteils im Deutschen Bundestag ist am Montag bei einer Podiumsdiskussion im Neuen Rathaus in Göttingen gestritten worden.

03.09.2019

Nach den Erfolgen der AfD in Sachsen und Brandenburg beginnt eine Debatte über den Umgang mit ihren Wählern. FDP-Vizechef Wolfgang Kubicki hält die Ausgrenzung der AfD-Wähler für gescheitert. Linke-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht sieht sogar eine Mitschuld ihrer Partei beim Erstarken der AfD.

03.09.2019

Nur noch zweieinhalb Wochen, dann soll das Klimakabinett der Bundesregierung weitreichende Entscheidungen fällen, die jeden in Deutschland betreffen. Langsam wird deutlich, was die Union will - und was nicht.

03.09.2019

Die Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) und Dietmar Woidke (SPD) kämpfen in Sachsen und Brandburg um ihre Ämter. Die Ministerpräsidenten profitieren im Endspurt offenbar von ihrem Amtsbonus. Von den Wahlen gehen zugleich bundespolitische Signale aus.

02.09.2019

Im Netz kursiert der geheime Mitschnitt eines vermeintlichen Deals um die AfD-Führung. Demnach sollten Südwest-Landeschef Spaniel und der radikal rechte „Flügel“ Parteichef Jörg Meuthen stürzen – ihn soll der konservative Georg Pazderski als Strohmann ersetzen. Das Dokument ist echt, aber alt – nur warum wird es jetzt gestreut?

02.09.2019

Vier Tage Familien- und Volkskirmes sind mit dem traditionellen Kirmesfrühstück zu Ende gegangen. Im voll besetzten Festzelt hatten sich neben geladenen Gästen viele Groner Bürger versammelt. Und eine Preisverleihung mit überraschenden Siegern gab es auch.

02.09.2019