Menü
Anmelden
Wetter wolkig
27°/ 5° wolkig
Thema Bundestag

Bundestag

Anzeige

Alle Artikel zu Bundestag

Die Linke, einst klassische Ost-Partei, hat in Brandenburg wie in Sachsen rund 8 Prozentpunkte verloren und dümpelt jetzt bei jeweils 10 Prozent herum. Fraktionschef Dietmar Bartsch fordert Konsequenzen. In den Ländern herrscht Entsetzen,

02.09.2019

Mit seinem Video “Die Zerstörung der CDU” hatte der Youtuber Rezo die Union vor der Europawahl in Bedrängnis gebracht. Jetzt hat die CSU-Landesgruppe im Bundestag eine eigene Social-Media-Show namens CSYOU gestartet. Eine direkte Reaktion auf Rezo sei das Projekt aber nicht.

31.08.2019

Was den Arbeitsmarkt und die Bezahlung angeht, gibt es weiterhin große Unterschiede zwischen Ost und West. Der Anteil derer, die zwar einen Vollzeitjob haben, aber zu Niedriglöhnen arbeiten, ist in den neuen Bundesländern besonders hoch.

31.08.2019

Im Bundesarchiv lagern 144.500 Akten zur Arbeit der Treuhandanstalt, deren Erschließung bis 2031 dauern wird. Das ergibt sich aus der Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage der Linken. Die fordert mehr Tempo und beklagt auch noch einen anderen Punkt.

31.08.2019

Reisestopp für Bundestagsabgeordnete: Weil das Budget von 700.000 Euro bereits jetzt erschöpft ist, müssen die Politiker Einzeldienstreisen bis Ende des Jahres anderweitig finanzieren. Grund seien insbesondere gestiegene Flugticketpreise.

30.08.2019

Außenminister Heiko Maas (SPD) wirbt für Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien. Doch Frankreich und die Niederlande sind skeptisch. Wie positioniert sich nun der Bundestag?

30.08.2019

Das Aus für die umstrittene Pkw-Maut kann für den Bund noch teuer werden - wenn die inzwischen gekündigten Betreiber Forderungen erheben. Die FDP hat ein Gutachten dazu anfertigen lassen. Demnach ist Verkehrsminister Scheuer mit den Verträgen erhebliche Risiken eingegangen. Die Liberalen wollen daher einen Untersuchungsausschuss beantragen.

30.08.2019

Der CSU-Landesgruppe ist Fliegen in Europa zu billig. Die Christsozialen wollen Billigflüge mit einer „Kampfpreis-Steuer“ belegen. Bayerns Ministerpräsident Söder hat noch einen weiteren Vorschlag. Die Parteispitze hält davon aber nichts.

30.08.2019

Das Kabinett hat die Abschaffung des Solidaritätszuschlags für 90 Prozent der Zahler beschlossen. Nach einem Medienbericht zweifelt nun ein Gutachten die Rechtmäßigkeit der Regelung an. Sie berge “ein hohes Risiko der Verfassungswidrigkeit”.

30.08.2019

Am 1. September wählen die Brandenburger ein neues Landesparlament. Der Wahl-O-Mat hilft bei der Suche nach der Partei, die der eigenen politischen Meinung am nächsten steht. Hier können Sie ihn testen.

29.08.2019

Die Lausitz bereitet sich auf den Kohleausstieg vor – und soll dafür viel Geld vom Bund erhalten. Doch was helfen Milliarden gegen Frust und den Verlust der Identität? Und wie ist die Stimmung, kurz vor den Wahlen in Sachsen und Brandenburg?

29.08.2019

Das Schicksal des türkischen Oppositionellen Selahattin Demirtas ist Thema bei einer Infoveranstaltung der Gesellschaft für bedrohte Völker. Der Bruder des Juristen und SPD-Politiker Thomas Oppermann berichten darüber.

29.08.2019