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Thema Bundestag

Bundestag

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Alle Artikel zu Bundestag

Als Erste drin, als Letzte raus: Keine Branche leidet mehr unter der Corona-Krise als die Veranstaltungswirtschaft. Trotzdem habe die Bundesregierung zu spät mit Verbandsvertretern gesprochen und zu wenig für die Veranstalter, Künstler und Messeausrichter getan. Das beweise eine neue Auflistung der Staatshilfen für die Branche – findet jedenfalls die FDP.

26.09.2020

Im Zuge der Lobbyismus-Affäre hatte die bislang steile Karriere des CDU-Bundestagsabgeordneten Philipp Amthor im Sommer einen Dämpfer bekommen. Doch aus der Debatte um seine Person habe er gelernt, sagt Amthor nun. Zugleich äußert er einen Wunsch für den Umgang mit den Fehlern von Politikern.

25.09.2020

Der FDP-Kreisverband Göttingen-Osterode hat am Sonnabend seinen Kandidaten für die Bundestagswahl 2021 gewählt. Für den einzigen Bewerber Konstantin Kuhle stimmten 31 Mitglieder des Kreisverbandes, zwei gegen ihn.

26.09.2020

Vor gut einem Jahr haben sich Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken im Ringen um die SPD-Spitze durchgesetzt. Im RND-Interview zieht Walter-Borjans Bilanz. Der SPD-Chef erklärt, warum die Rettung der Sozialdemokratie mehr Zeit braucht, als er gehofft hat, weshalb Olaf Scholz inzwischen mehr als ein Kollege für ihn ist und wieso Saskia Esken einen schwereren Stand hat als er selbst.

26.09.2020

Am Donnerstag hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) den Präsidenten des Militärischen Abschirmdienstes in den einstweiligen Ruhestand geschickt. Es heißt, Christof Gramm sei “müde” gewesen. Tatsächlich könnte der jüngste Rechtsextremismusfall das Fass zum Überlaufen gebracht haben.

26.09.2020

Fridays for Future ist wieder auf der Straße - etliche tausend Demonstranten haben sich allein in Deutschland am Freitag am Klimastreik beteiligt. Die Grünen sind nach den Worten von Parteichef Robert Habeck bereit, Fridays-for-Future-Aktivisten auf Listen für die Bundestagswahl zu bringen. Druck auf der Straße sei wichtig, konkrete Gestaltung in Regierungsverantwortung aber auch, betont Habeck.

25.09.2020

Wenn Markus Söder nicht Kanzlerkandidat wird, steht die CSU vor einem Dilemma. Die Minister kandidieren nicht mehr oder sind angeschlagen, eine Frau als Spitzenkandidatin wäre ein gutes Signal. Aber dann ist da noch der Regionalproporz.

25.09.2020

In Gera wird ein AfD-Politiker an die Spitze des Stadtrates gewählt. Das löst landesweit Empörung bei den Parteien aus. Vertreter der Linken und der SPD kritisieren die CDU - die wiederum weist alle Vorwürfe zurück.

25.09.2020

Die Jusos Göttingen haben Amina Yousaf als Kandidatin für die Bundestagswahl 2021 nominiert. Die 30-Jährige könnte damit auf Thomas Oppermann (SPD) folgen.

25.09.2020

Ein Gesetzentwurf sieht vor, dass unter der Steueridentifikationsnummer von Bürgern auch andere Informationen über Bürger gesammelt werden sollen. Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber sagt, so etwas habe das Bundesverfassungsgericht schon vor 35 Jahren für nicht akzeptabel erklärt. Auch die Grünen haben massive Bedenken.

25.09.2020

Wegen tendenziell steigender Preise für Emissionsrechte erzielen Energiekonzerne mit Kohlemeilern immer weniger Gewinne. Daher könnte der Kohleausstieg schneller kommen als zunächst gedacht, meint Jens Heitmann.

25.09.2020

Der Präsident des Militärischen Abschirmdienstes (MAD), Christof Gramm, wird abgelöst. Er werde im gegenseitigen Einvernehmen ausscheiden, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Donnerstag in Berlin.

24.09.2020