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Thema Bundestag

Bundestag

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Alle Artikel zu Bundestag

Mehrfach hatte der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner mit Twitter-Bemerkungen bei den anderen Parteien für Ärger gesorgt. Jetzt hat der Rechtsausschuss des Bundestags seinen Vorsitzenden abgewählt. Die Reaktionen bei den anderen Parlamentsparteien - Erleichterung.

13.11.2019

Es geht um Fahrrinnen, Schleusen und Kanäle - der Bund ist für den Verkehr auf „seinen“ Wasserstraßen zuständig. Bei 22 wichtigen Vorhaben für deren Ausbau und Erhalt ist es zuletzt zu erheblichen Kostensteigerungen gekommen. Die Grünen fürchten um die Verkehrswende und fordern Konsequenzen.

13.11.2019

Ein Novum in der Geschichte des Parlaments: Der Rechtsausschuss des Bundestags hat den umstrittenen AfD-Abgeordneten Stephan Brandner als Vorsitzenden abgewählt. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Ausschusskreisen. Brandner hatte unter anderem einen Eklat ausgelöst, als er das Bundesverdienstkreuz für den Sänger Udo Lindenberg einen “Judaslohn” nannte.

13.11.2019

Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch sind das neue Führungsduo der Linken im Bundestag. Die Fraktion bestätigte am Dienstag den bisherigen Co-Vorsitzenden Bartsch im Amt und wählte die niedersächsische Bundestagsabgeordnete zur Nachfolgerin von Sahra Wagenknecht. Die im Saarland wohnende Ostdeutsche war aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr zur Wahl angetreten.

13.11.2019

Die AfD hat einen schärferen Ton in den Bundestag gebracht, sagen und kritisieren alle anderen Parteien. Im Rechtsausschuss soll es nun nicht bei Kritik bleiben. Dort soll der AfD-Abgeordnete Brandner als Vorsitzender gekippt werden - ein einmaliger Vorgang.

13.11.2019

Schon seit einiger Zeit ist sicher, dass das Humboldt Forum in Berlin - also der Neubau des Schlosses - nicht mehr 2019 eröffnet werden kann. Grund sind Probleme beim Bau. Doch bisher war unbekannt, was die Verschiebung die Steuerzahler kostet. Nun nennt das Bundesfinanzministerium Zahlen.

13.11.2019

Mehr Geld für deutsche Raumfahrtmissionenen, weniger für die Esa. Die Bundesregierung will laut einem Bericht das Budget für die europäische Raumfahrtagentur kürzen. Das Bundeswirtschaftsministerium widerspricht.

13.11.2019

Amira Mohamed Ali ist nun neben Dietmar Bartsch zwar neue Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag. Die fraktionsinternen Wahlergebnisse bilden jedoch die Zerstrittenheit unter den Genossen ab. Jetzt hoffen die meisten, dass es besser wird als zuletzt.

12.11.2019

Am 1. November hat sich der frühere SPD-Chef Sigmar Gabriel aus dem Bundestag zurückgezogen. Nun knüpft er nahtlos an die Karriere in der SPD, der Bundesregierung und im Bundestag an. Der Niedersachse wechselt - in die Politikberatung.

12.11.2019

Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch sind das neue Führungsduo der Linken im Bundestag. Damit endet auch eine Ära in der Fraktion. Doch der Abgang von Sahra Wagenknecht könnte auch den Weg zur Befriedung einer chronisch zersplitterten Fraktion ebnen, kommentiert Markus Decker.

12.11.2019

An diesem Dienstag wählt die Linksfraktion einen neuen Vorstand. Im Zentrum steht die Frage, wer nach Sahra Wagenknecht kommt: Caren Lay oder Amira Mohamed Ali. Dietmar Bartsch ist jedenfalls unangefochten.

12.11.2019

Im nächsten Jahrzehnt sollen mehr als 150 Milliarden Euro ins deutsche Schienennetz investiert werden. Eine zentrale Rolle bei den Genehmigungsverfahren spielt das Eisenbahn-Bundesamt. Die Behörde fordert nun deutlich mehr Personal, sonst drohe „Planungsverlangsamung“.

12.11.2019