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Thema Bundestag

Bundestag

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Alle Artikel zu Bundestag

Gerade erst hat die GroKo die Einführung einer Grundrente für langjährige Geringverdiener beschlossen. Nur: Bei diesem Thema steckt der Teufel im Detail. Die Union stellt nun die Finanzierungspläne der SPD infrage.

20.11.2019

Hat der Sohn des letzten Kaisers den Nazis an die Macht verholfen? Was wie eine rein historische Frage klingt, ist der Schlüssel zu Geld und Schätzen. Nun soll das Parlament über die historische Schuld der Preußen-Familie entscheiden, Rückenwind gibt es dabei von Satiriker Böhmermann, der den aktuellen Prinzen Georg Friedrich bloßstellt.

20.11.2019

Nach der Vorstellung ihrer Idee von Olympischen Winterspielen 2030 in Deutschland hoffen die beiden privaten Initiatoren aus Thüringen auf Gespräche mit Vertretern aus dem Bereich der Politik.

20.11.2019

Mit der UN-Kinderrechtskonvention sollen grundlegende Rechte für Kinder garantiert werden. In Deutschland sind diese nicht im Grundgesetz verankert. Kinderschutzorganisationen wollen das ändern und auch die Bundesregierung plant einen Gesetzesentwurf.

20.11.2019

Seit 30 Jahren gibt es sie: die UN-Kinderrechtskonvention. In Deutschland ist sie seit 1992 in Kraft. Genauso lange wird in Deutschland diskutiert, wie Kinderrechte ins Grundgesetz aufgenommen werden können. Das sagen Göttinger Bundestagsabgeordnete.

20.11.2019

30 Jahre UN-Kinderrechtskonvention - Heute ist internationaler Tag der Kinderrechte

Seit 30 Jahren gibt es sie: die UN-Kinderrechtekonvention. In Deutschland ist die Kinderrechtskonvention seit 1992 in Kraft. Genauso lange wird in Deutschland diskutiert, wie Kinderrechte ins Grundgesetz aufgenommen werden können. Es gibt dazu Ideen aus Göttingen.

20.11.2019

Der Bundesrechnungshof hält Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) schwerwiegende Mängel beim Vorgehen zur Pkw-Maut vor. Der Minister habe Vergaberecht verletzt und gegen Haushaltsrecht verstoßen, so die Prüfer. Für Linken-Chef Bernd Riexinger ist klar: Scheuer darf nicht mehr länger Minister sein.

20.11.2019

Olaf Scholz erhält Unterstützung von ungewohnter Seite für seine Kandidatur zum SPD-Vorsitz. Ausgerechnet Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen wirbt auf Twitter bei den Genossen für die Wahl des Finanzministers. Sozialdemokraten wittern ein Fake - und manche vermuten, dieser Unterstützer hängt Scholz wie ein Klotz am Bein.

20.11.2019
Hat der Sohn des letzten Kaisers den Nazis an die Macht verholfen? Was wie eine rein historische Frage klingt, ist der Schlüssel zu Geld und Schätzen. Nun soll das Parlament über die historische Schuld der Preußen-Familie entscheiden, Rückenwind gibt es dabei von Satiriker Böhmermann, der den aktuellen Prinzen Georg Friedrich bloßstellt.

Die Tierrechtsorganisation Peta will am Dienstag im Namen von Schweinen beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe Beschwerde einreichen. Damit würden erstmals in der deutschen Rechtsgeschichte Ferkel selbst als Beschwerdeführer auftreten, so Peta. Ziel sei es, Tieren zu juristischen Grundrechten zu verhelfen.

18.11.2019

Im Eiltempo haben Union und SPD die Klimaschutzgesetze auf den Weg gebracht. An diesem Freitag wird der Bundestag viele davon beschließen. Wir geben einen Überblick, welche das sind.

18.11.2019