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Thema Bundestag

Bundestag

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Alle Artikel zu Bundestag

Als Hans-Jochen Vogel SPD-Chef war, kämpfte die Partei noch um Wahlsiege. Lange ist das schon her. In seinem jüngsten Buch zeigt der 93-Jährige seinen Genossen nun Wege aus der Krise.

18.11.2019

Leitung und Ensemble der Gandersheimer Domfestspiele erhalten deutlich mehr Bundesförderung. Ab der Spielzeit 2020 bis einschließlich 2024 wird die Unterstützung um 50 Prozent erhöht.

17.11.2019

Der Bundestag hat eine Masern-Impfpflicht für Kinder beschlossen. Ob das der beste Weg zum eigentlichen Ziel ist, wird sich zeigen. Aber einen politischen Nutzen hat das Gesetz auf jeden Fall schon jetzt, kommentiert Christian Burmeister.

16.11.2019

Ende November wählt die AfD eine neue Parteiführung. Parteichef Jörg Meuthen und Bundestags-Fraktionschefin Alice Weidel möchten ihre Macht sichern. Doch beide werden sich auf dem Parteitag in Braunschweig unangenehme Fragen zu ihrem Finanzgebaren gefallen lassen müssen.

16.11.2019

Der Bundestag hat die Masern-Impfpflicht beschlossen. Eltern müssen künftig die Impfung ihrer Kinder nachweisen, bevor sie sie in Kindergärten oder Schulen anmelden können. Auch Mitarbeiter in Gemeinschafts- oder Gesundheitseinrichtungen müssen sich nun impfen lassen.

16.11.2019

Die FDP im Bundestag will die Fördermilliarde für den Aufbau einer europäischen Batteriezellenproduktion streichen. Grund ist die unabhängig von dem Förderprogramm gefallene Investitionsentscheidung des US-Autobauers Tesla für einen Standort in Brandenburg. Die Liberalen wollen das Geld stattdessen lieber in den Aufbau der Ladeinfrastruktur investieren.

16.11.2019

Am Freitag stimmt der Bundestag über das Klimaschutzgesetz der Bundesregierung ab. Der Verbraucherzentralen-Bundesverband lässt an dem Paket kein gutes Haar. Nach Ansicht von Vorstand Klaus Müller haben Union und SPD die Chance zu einer fairen Klimapolitik vertan – mit womöglich fatalen Folgen.

16.11.2019

Es hat reichlich Kritik gehagelt am Klimaschutzpaket der Bundesregierung. Der Bundestag brachte nun allerdings große Teile des Pakets auf den Weg. Es sieht unter anderem einen CO₂-Preis im Verkehr und ein Klimaschutzgesetz vor.

15.11.2019

Die neuesten Enthüllungen im Untersuchungsausschuss zum Anschlag vom Breitscheidplatz zeigen, dass noch vieles im Fall Anis Amri offen ist. Das Gremium muss nun reagieren. Es muss unter anderem Ex-Bundesinnenminister Thomas de Maizière eher hören, kommentiert Markus Decker.

15.11.2019

Schwule und Transsexuelle dürfen zurzeit zwölf Monate nach einem Sexualkontakt kein Blut spenden. Da ein „erhöhtes Übertragungsrisiko“ für Krankheiten wie HIV bestehen würde. Die FDP sieht eine Pauschalisierung und fordert die Änderung des Gesetzes.

15.11.2019

Die Sprecherin der Hinterbliebenen des Attentats auf dem Berliner Breitscheidplatz, Astrid Passin, wirft der Bundesregierung Lüge vor. Anlass sind jüngste Aussagen im Untersuchungsausschuss des Bundestages. Dabei rückt der damalige Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) immer mehr in den Fokus.

15.11.2019

Im Jahr 2020 wird der deutsche Spitzensport vom Staat mit zusätzlichen 30 Millionen Euro gefördert. Das hat der Bundestag am Freitag entschieden. So soll der Sport von dem Geld profitieren.

15.11.2019