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Thema Bundestag

Bundestag

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Alle Artikel zu Bundestag

Die Frau aus der Vulkaneifel und der Mann aus dem Harz haben die SPD zehn Jahre lang geprägt. Jetzt ziehen sich die Ausnahmepolitiker aus dem Bundestag zurück. Die beiden, die sich so selten einig waren, wählen dazu ausgerechnet den gleichen Tag. Zufall oder Schicksal?

01.11.2019

Außenminister Heiko Maas durchlebt arbeitsreiche Tage. Nach seinem Blitzbesuch in der Türkei verschafft sich der SPD-Politiker einen Eindruck von der Lage im Kriegsland Libyen. Maas kündigt eine deutsche Initiative an, die das zerrüttete Land dem Frieden näherbringen soll.

31.10.2019

Ein Sprayer, der die Rechtschreibung in rechtsextremen Parolen korrigiert? Mit einem solchen Videoclip sorgte die FDP vor der Landtagswahl in Thüringen für Aufregung. Der stellvertretende FDP-Chef Wolfgang Kubicki kritisiert das Video – harsch.

31.10.2019

Caren Lay sitzt seit 2009 im Bundestag und möchte nun Vorsitzende der Linksfraktion werden. Zwar gilt die 46-Jährige als hinreichend erfahren. Trotzdem muss sie wohl mit einer Gegenkandidatin rechnen.

31.10.2019

SPD und CDU deuten ein Entgegenkommen bei der Abgabe für CO₂ an. Die Grünen fordern einen deutlich höheren Einstiegspreis als 10 Euro pro Tonne. Eine Partei aber läuft gegen solche Überlegungen Sturm.

31.10.2019

Der Kreistag Göttingen hat einstimmig beschlossen, einem Bündnis zum Erhalt des Rettungswesens beizutreten. Der Schritt ist eine Reaktion auf Reformpläne des Bundesgesundheitsministers. Zum Bündnis aufgerufen hat der Niedersächsische Landkreistag.

31.10.2019

Tausende Menschen warten auf eine Organspende – doch es gibt nicht genug Spender. Der Bundestag stimmt deshalb demnächst über zwei Gesetzesvorschläge ab. Beim HAZ-Forum in der MHH diskutierten Experten, Betroffene und Politiker über das umstrittene Thema. Hier erfahren Sie, wie Hannovers Bundestagsabgeordnete sich positionieren.

29.10.2019

Abtreibungsverbot, Verteidigungspolitik und die Lage der CDU in Thüringen – das sind nur einige Themen, zu denen sich der Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Ralph Brinkhaus, bei den CDU-Mitgliedern in Göttingen positionierte. Die wählten außerdem einen neuen Vorstand.

30.10.2019

Mehr als ein Dutzend Staaten werten das Blutbad an den Armeniern bereits als Völkermord. Nun folgen auch die USA mit einer eigenen Resolution, die mit überwältigender Mehrheit angenommen wurde. Die Türkei reagiert verärgert.

30.10.2019

Der Bund der Steuerzahler hat am Dienstag sein Schwarzbuch veröffentlicht. Darin werden rund 100 teils absurde Fälle staatlicher Steuergeldverschwendung aufgeführt. Lesen Sie hier zehn besonders herausragende und skurrile Beispiele.

30.10.2019

Der Militärische Abschirmdienst will etwaige Rechtsextremisten in der Bundeswehr schärfer in den Blick nehmen als bisher. Es gebe da erhebliche Graubereiche, sagte dessen Präsident Christof Gramm. Es war auch ein Stück Selbstkritik.

29.10.2019