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Thema Bundestag

Bundestag

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Alle Artikel zu Bundestag

Wirtschaftsminister Peter Altmaier nennt die Thüringen-Wahl eine Zäsur. Daher fordert er eine grundlegende Reform des politischen Systems. Der CDU-Politiker macht dabei sehr konkrete Vorschläge. Unterstützung kommt von FDP-Chef Christian Lindner.

09.11.2019

Annegret Kramp-Karrenbauer fordert eine Neuausrichtung der deutschen Sicherheitspolitik. Die Bundesverteidigungsministerin will einen Nationalen Sicherheitsrat einrichten. Die Grünen meinen, die Verteidigungsministerin solle lieber an ihrem Kommunikationsstil arbeiten, ehe sie neue Gremien vorschlägt.

09.11.2019

Schritte zählen oder Blutdruck messen: Immer mehr Menschen benutzen heute Gesundheits-Apps. Geht es nach Gesundheitsminister Jens Spahn, sollen diese künftig sogar von den Krankenkassen bezahlt werden. Doch was können die Apps? Ein Überblick.

09.11.2019

„Die Arbeitsbedingungen im Bundestag sind menschenfeindlich”, sagt die Linken-Abgeordnete Anke Domscheit-Berg. Nach medizinischen Notfällen am Donnerstag zeigt sie dem RedaktionsNetzwerk Deutschland ihren Terminkalender. Die Sitzungszeiten des Parlaments müssten entzerrt werden, schlägt sie vor.

09.11.2019

Der Vizekanzler bewirbt sich um die Nachfolge der früheren SPD-Chefin, aber lieber wäre es ihm, sie wäre noch da. Falls er die Wahl gewinnt, will Scholz die SPD „zur lautesten Stimme für Feminismus und Gleichberechtigung in Deutschland“ machen. Und er will noch in dieser Legislaturperiode Vorschläge für eine Verschärfung der Frauenquote vorlegen.

09.11.2019

Der Chef der Linksfraktion, Dietmar Bartsch, drängt seit Monaten darauf, dass der Bundestag einen Treuhanduntersuchungsausschuss einsetzt. Alle anderen Parteien wollen nicht - außer der AfD. Jetzt unternimmt Bartsch einen wohl letzten Versuch.

09.11.2019

Der Zusammenbruch von zwei Abgeordneten im Bundestag wirft ein grelles Licht auf die raue Atmosphäre und die Arbeitsbedingungen im Parlament. Die Politiker sollten die Vorfälle zum Anlass nehmen, um über einige Änderungen nachzudenken, kommentiert Christian Burmeister.

08.11.2019

Am Donnerstag sind zwei Bundestagsabgeordnete im Parlament zusammengebrochen. Der SPD-Gesundheitsexperte und Arzt Karl Lauterbach war an der Notfallversorgung beider Parlamentarier beteiligt. Er kritisiert die medizinische Ausstattung des Parlaments und fordert auch darüber hinaus Konsequenzen.

08.11.2019

Der Bundestag würdigt in einer Debatte die friedliche Revolution von 1989 und lobt die DDR-Bürger. AfD-Politiker Tino Chrupalla sorgt dabei für einen Eklat. Und Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus räumt Fehler bei der deutschen Einheit ein.

08.11.2019

Der Bundestag hat an diesem Donnerstag das Digitale-Versorgungs-Gesetz beschlossen. Es ermöglicht Apps auf Rezept, Videosprechstunden und Big-Data-Forschung mit Versichertendaten. Dabei ist wichtig, die Verunsicherung vieler Patienten ernst zu nehmen, kommentiert Rasmus Buchsteiner.

08.11.2019

Für Heimbewohner wird die Pflege immer teurer. Die Pflegeversicherung übernimmt einen fixen Betrag, der Rest muss selbst getragen werden. Das wollen die Grünen nun ändern und starten im Bundestag eine Initiative für eine große Pflegereform.

08.11.2019

Je später der Bundestag noch zusammensitzt, umso mehr leeren sich die Reihen der Abgeordneten. So auch in der Nacht zum Freitag. Die AfD nutzte das, um an der Beschlussfähigkeit des Parlaments zu zweifeln - und sorgte für den Abbruch der Sitzung.

08.11.2019