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Thema Bundestag

Bundestag

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Alle Artikel zu Bundestag

Kann die SPD noch mal gegenüber den Grünen aufholen? Der kommissarische SPD-Fraktionschef im Bundestag, Rolf Mützenich, sieht die Grünen in Problemen, wenn sie regieren. Und Mützenich hat auch eine Antwort darauf, ob Robert Habeck der coole Typ sei, der der SPD momentan fehlt.

20.06.2019

Katrin Göring-Eckardt, Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, freut sich über die wachsende Beliebtheit ihrer Partei. Von Spaß möchte sie im RND-Interview dabei aber nicht sprechen. Denn es gehe vor allem um Verantwortung.

20.06.2019

Die SPD-Politikerin Christine Lambrecht galt bislang nicht als Frau für die erste Reihe. Nun wird die Hessin Justizministerin. Sie überholt damit ihren ehemaligen Chef – mit einer denkbar einfachen Strategie.

19.06.2019

Die SPD hat eine Nachfolgerin für die scheidende Bundesjustizministerin Katarina Barley gefunden. Die hessische Bundestagsabgeordnete Christine Lambrecht das Amt übernehmen. Informationen des RND haben sich damit bestätigt.

19.06.2019

Der Europäische Gerichtshof hat die deutschen Maut-Pläne gekippt. Cem Özdemir, Vorsitzender des Verkehrsausschusses im Bundestag, ärgert sich über die bisher entstandenen Kosten – und wirft der CSU im Interview vor, Ideologie über Sachverstand zu stellen.

19.06.2019
Niedersachsen

Stefan Studt, Chef der Endlagergesellschaft, im Interview - „Wir schießen den Atommüll nicht ins All“

Die Suche nach einem neuen Endlager für Atommüll ist offen. Frühestens in zehn Jahren fällt die Entscheidung, sagt der Chef der Endlagergesellschaft, Stefan Studt.

16.06.2019

Nach zwei Unfällen hat die Bundeswehr zurzeit zu wenige Flieger, um Regierung und Abgeordnete zu transportieren. Um nicht weiter Flüge absagen zu müssen, sollen nagelneu Flugzeuge her. Das Finanzministerium stimmt zu.

18.06.2019

Die Grünen fordern bessere Information und besseren Schutz für vom Rechtsterrorismus Bedrohte. Die Behörden müssten endlich anfangen, „die Gefahr, die von organisierten rechtsextremen Strukturen ausgeht, sehr ernst zu nehmen“, sagt Bundestags-Fraktionsvize Konstantin von Notz.

18.06.2019

Wurde der Kasseler Regierungspräsident auf seiner Terrasse von einem Rechtsextremisten erschossen? Diesem Verdacht geht jetzt der Generalbundesanwalt nach. Der festgenommene Verdächtige soll 1993 einen Anschlag auf ein Asylbewerberheim verübt haben.

17.06.2019

Eigentlich wollte der AfD-Bundestagsabgeordnete Robby Schlund ein Büro auf Staatskosten in Russland eröffnen. Nachdem das nicht geklappt hat, darf der AfD-Mann jetzt immerhin eine Parlamentariergruppe beim Moskau-Besuch anführen. Grüne Linke sind wenig begeistert.

17.06.2019

Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik hat eine Regierung in so kurzer Zeit so viel Führungspersonal verschlissen wie die aktuelle GroKo. Beim Koalitionsausschuss am Sonntagabend gibt es gleich vier neue Gesichter.

16.06.2019

Wo genau verläuft die Grenze zwischen Konservativen und Rechten? Joachim Gauck hält es für wichtig, da genauer hinzuschauen – und plädiert für eine „erweiterte Toleranz in Richtung rechts“. Was er darunter genau versteht.

15.06.2019