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Thema Bundestag

Bundestag

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Alle Artikel zu Bundestag

Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, hat angekündigt, über die Einrichtung eines solchen Gremiums im Parlament abstimmen zu lassen. Nun gibt ihm nach FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg auch die Grünen-Fraktionschefin einen Korb.

15.06.2019

Wie lange gibt es die große Koalition noch? Diese Frage hing bedrohlich über einer Klausurtagung der Fraktionsvorstände. CDU, SPD und CSU haben sie erst einmal mit einer Menge Papier beantwortet. Und ihren Blick einmal ganz woandershin gerichtet.

14.06.2019

In den Gebäuden des Bundestages sind Tiere verboten. Es gibt Lebewesen, die sich nicht an das Verbot halten: Immer wieder stoßen Abgeordnete und ihre Mitarbeiter auf Mäuse. Die Linken-Abgeordnete Anke Domscheit-Berg fing schon 19 Nager. Schon kursiert auf Twitter der Hashtag #Bundestagsmaus.

14.06.2019

Zu Gast bei Jan Böhmermann: Youtuber Rezo bekichert im „Neo Magazin Royale“ die deutsche Politik – und staunt über den Erfolg seines Videos. Sein wichtigster Verbesserungsvorschlag an die Berliner Politik: „Weniger Scheiße bauen“. Doch sein Auftritt war auch eine Entzauberung.

14.06.2019

Die stellvertretende Vorsitzende der SPD im Bundestag rechnet mit der Union und Kanzlerin Angela Merkel ab. Beim Mieterschutz betrieben CDU und CSU „Totalblockade“ klagt Eva Högl im RND-Interview – und erklärt was die SPD für Mieter und Wohnungskäufer tun will.

14.06.2019

Ein Urteil erlaubt weiterhin das Töten männlicher Küken in Brütereien. Tierschützer, Grüne und Linke wollen die umstrittene Praxis beenden und sehen Agrarministerin Klöckner in der Pflicht. Diese schiebt die Schuld an Unternehmen und Verbraucher weiter.

13.06.2019

Die Treuhandanstalt privatisierte in der ersten Hälfte der 1990er-Jahre die gesamte DDR-Wirtschaft. Dabei gab es auch Unregelmäßigkeiten. Die Linksfraktion will das Thema im Bundestag untersuchen. Die FDP ist dagegen.

13.06.2019

Aus den Justizministerien der Länder gibt es Widerstand gegen das Geordnete-Rückkehr-Gesetz: Der Bundestag habe „rechtsstaatliche Mindeststandars“ übergangen, sagt Berlins Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) – und Unions-Kollegen stimmen ihm zu.

13.06.2019

Hajo Eichwald hat es geschafft, wieder in den Bundestag zu kommen. Aber es war verdammt knapp. Umso mehr will er von sich reden machen – als Anti-Doping-Aufklärer zum Beispiel. Das geht natürlich schief.

12.06.2019

Der langjährige grüne Bundestagsabgeordnete Werner Schulz wünscht sich ein Bündnis mit CDU und CSU. Zugleich fordert er seine Partei auf, ihre politischen Ziele vor der nächsten Wahl der Realität anzupassen: „Sonst bringen wir große Enttäuschungen unter die Leute.“

12.06.2019

Wie Politik mit sozialen Medien umgehen sollte, wird derzeit viel diskutiert. Auch der Deutsche Bundestag will in Zukunft über Twitter und Instagram die Öffentlichkeit erreichen. Ein Streitpunkt sind die Kosten.

11.06.2019

Tino Chrupalla ist der Siegertyp der AfD. Der 44-jährige Malermeister aus der Lausitz wird als Gauland-Nachfolger an der Parteispitze gehandelt. Was für ihn spricht: Er ist ehrgeizig und in alle Richtungen anschlussfähig.

11.06.2019