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Thema Bundestag

Bundestag

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Alle Artikel zu Bundestag

Die Fraktionschefin der Linken hält die Große Koalition für gelähmt und will Neuwahlen – trotz der schlechten Europawahl-Ergebnisse ihrer Partei.

04.06.2019

In höchster Not sortiert sich die SPD neu. Erstmal gibt es aber nur Zwischenlösungen. Wohl auch, weil unklar ist, wie lange die SPD noch in der großen Koalition bleibt. Die Frage, wer die Partei künftig führen soll, bleibt. Ein paar Namen werden schon gehandelt.

04.06.2019

Die Linksfraktion verschiebt die Wahl eines neuen Vorstandes von Ende Juni auf den Herbst. Als Grund werden die allgemeinen politischen Turbulenzen genannt. Gewiss spielt aber auch das Ergebnis der Europawahl eine Rolle.

03.06.2019

Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles von allen ihren Ämtern soll der Kölner Bundestagsabgeordnete Rolf Mützenich vorübergehend die Führung der Bundestagsfraktion übernehmen. Aber wer ist dieser Mann, der bisher einer breiten Öffentlichkeit unbekannt ist?

03.06.2019

Die Krise in der SPD könnte schon bald dafür sorgen, dass die große Koalition unter Kanzlerin Angela Merkel beendet wird. Welche Szenarien jetzt noch denkbar und und welche wahrscheinlich sind, sollte die Sozialdemokraten den Bruch tatsächlich herbeiführen? Ein Überblick.

03.06.2019

Zurück zur Tagesordnung nach dem Nahles-Beben? Union und SPD wollen Handlungsfähigkeit demonstrieren: Am Montagvormittag einigte sich die GroKo auf letzte Änderungen am Fachkräfteeinwanderungsgesetz. Die Pläne sollen noch in dieser Woche durchs Parlament.

03.06.2019

Die AfD-Fraktion im Bundestag baut ein eigenes Mediennetzwerk auf. Sie begründet das Vorhaben damit, dass die AfD von vielen Medien ignoriert „oder mit Fake News gezielt schlechtgemacht“ werde. Was bedeutet das für die Berichterstattung über die Nationalisten?

03.06.2019

Sozialdemokratisches Psychodrama – so lässt sich der derzeitige Zustand der SPD derzeit beschreiben. Aber dass die Politik immer wieder stockt, liegt allein an den jämmerlichen Spielchen von Politikern, die die Interessen ihrer Person und ihrer Partei zu wichtig nehmen, kommentiert Matthias Koch.

03.06.2019

Andrea Nahles hat ihren Rücktritt als SPD-Partei- und Fraktionschefin bekannt gegeben. Die SPD-Spitze trifft sich zu einer Krisensitzung. FDP-Chef Lindner spricht von einer instabilen Regierung nach dem Nahles-Rücktritt. Alle Entwicklungen im News-Blog.

03.06.2019

Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel fordert nach der Rücktrittsankündigung von Andrea Nahles seine Partei zu einem Kurswechsel auf. Die SPD dürfe sich nicht nur mit sich selbst beschäftigen. Er verlangt „eine Entgiftung“. Hannovers SPD-Chef Alptekin Kirci fordert, die Parteimitglieder über einen neuen SPD-Bundesvorsitzenden abstimmen zu lassen.

02.06.2019

Obwohl er in der Öffentlichkeit weitgehend unbekannt ist, hat sich der Bundestagsabgeordnete Achim Post zum gefährlichsten Gegner von SPD-Chefin Andrea Nahles entwickelt. Was führt der Mann im Schilde?

01.06.2019

Die Bundeswehr will einen Soldaten entlassen, der mehrmals Hinweise auf rechte Umtriebe in der Truppe geliefert hat. Das Verteidigungsministerium erklärt, die Entlassung habe mit den Meldungen nichts zu tun.

31.05.2019