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Thema Bundestag

Bundestag

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Alle Artikel zu Bundestag

Berichten zufolge sollen sich die USA den weltweiten Bestand des möglichen Corona-Medikaments Remdesivir gesichert haben. Das Bundesgesundheitsministerium beruhigt. Der Bund habe bereits mit Verträgen vorgesorgt.

01.07.2020

Im Wirtschaftsausschuss des Bundestages fand eine Anhörung zum umstrittenen Pipelineprojekt Nord Stream 2 statt. Mit dabei war Altkanzler Gerhard Schröder (SPD). Das sorgte vor und in der Sitzung für Kritik.

01.07.2020

Trotz der Einigung in der Union sieht die SPD wenig Chancen auf eine schnelle Verständigung für einen kleineren Bundestag. Die Fraktion ist jedoch zuversichtlich, dass noch rechtzeitig für die Wahl 2021 eine Verständigung gelingt. Kritisiert wird, dass CDU und CSU keine feste Zielgröße für den Bundestag festlege.

01.07.2020

Die Corona-Pandemie beschäftigt auch Deutschland schon ein halbes Jahr. Bis Ende 2020 übernimmt die Bundesrepublik die EU-Ratspräsidentschaft. Zwei Themen, die bei der Kanzlerinbefragung im Bundestag eine Rolle spielen werden – hier ab 12.45 Uhr live zu verfolgen.

01.07.2020

Härtere Strafen, Grenzwerte und Fahrverbote: Der Bundesrat will mit einer Reihe von Vorschlägen Motorradlärm reduzieren. Der Autoclub ADAC ist strikt dagegen - und hat einen konkreten Gegenvorschlag.

01.07.2020

Wer aus der CDU soll den Wahlkreis von Ursula von der Leyen übernehmen? Die Kandidatur von Bezirksratspolitikerin Diana Rieck-Vogt führt in CDU-Kreisen zu Diskussionen. Manche trauen der Hannoveranerin ein Mandat in Berlin nicht zu. Doch die mögliche Konkurrentin, Landtagsabgeordnete Mareike Wulf, zögert.

01.07.2020

CDU und CSU haben sich auf einen Weg zur Verkleinerung des Bundestags geeinigt. Sie drängen die SPD, jetzt schnell zu entscheiden. Die Liberalen fordern einen Gesetzentwurf der Koalitionäre.

01.07.2020

Die Union hat sich in Sachen Wahlrechtsreform einen Ruck gegeben. Nun sieht sie der Reaktion der SPD entgegen. Die Verkleinerung des Bundestags könnte doch noch klappen.

01.07.2020

Der frühere Generalsekretär der FDP wird Chef der Versicherungsgruppe Wertgarantie. Die große Politik vermisst er nach eigener Aussage nicht. Sein Parteiamt und sein Ratsmandat in Hannover will er behalten.

01.07.2020

Vor acht Jahren hat das Bundesverfassungsgericht eine Reform des Wahlrechts angemahnt. Passiert ist seither wenig - beziehungsweise das Falsche. Das muss Konsequenzen haben, kommentiert Markus Decker.

30.06.2020

Im Wirtschaftsausschuss des Bundestages spricht Altkanzler Gerhard Schröder am Mittwoch über die Pläne der USA, die Sanktionen gegen die russische Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 weiter zu verschärfen. Der Ausschussvorsitzende Klaus Ernst (Die Linke) bezeichnet Schröder als einen “Fachmann für Souveränitätsfragen”. Aufgrund der Nähe des SPD-Politikers zu Russland ist die Einladung umstritten.

01.07.2020

CDU-Fraktionschef Ralph Brinkhaus hat die CSU mit seinem Vorschlag für eine Wahlrechtsreform vor den Kopf gestoßen. Deren Landesgruppenchef Alexander Dobrindt revanchiert sich, indem er den Brinkhaus-Vorschlag öffentlich zerpflückt. Der Streit der beiden Männer spaltet die Union – hat aber mächtig Bewegung in die festgefahrene Debatte gebracht.

30.06.2020