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Thema Bundestag

Bundestag

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Alle Artikel zu Bundestag

189000 Euro fließen für den Denkmalschutz nach Osterode und Holzerode. Die beiden Göttinger Bundestagsabgeordneten Thomas Oppermann (SPD) und Fritz Güntzler (CDU) haben sich dafür stark gemacht.

08.05.2019

Deutsche Spezialeinheiten sind auch in Niger und Kamerun im Einsatz – ohne Zustimmung des Bundestages. Kritik vom Wehrbeauftragten und der Opposition bringt die Bundesregierung in Erklärungsnot.

08.05.2019

Nach dem jüngsten alarmierenden Bericht zur Artenvielfalt fordern die Grünen von der Bundesregierung ein größeres Engagement beim Insektenschutz. Berlin soll die EU-Kommission daran hindern, strengere Zulassungskriterien bei Pflanzenschutzmitteln weiter zu verschleppen.

08.05.2019

Der Wolf breitet sich in Deutschland aus – das führt zu Problemen mit Schafhaltern und macht vielen Menschen Angst. Wenn die Umweltminister der Länder in dieser Woche zusammenkommen, steht der Wolf auf der Tagesordnung. Was macht die Bundesregierung?

08.05.2019

Die Grünen wollen einen neuen Versuch starten, ein generelles Tempolimit auf Deutschlands Autobahnen durchzusetzen. In den Bundestagsfraktionen von Union, FDP und AfD stoßen sie da auf wenig Gegenliebe.

08.05.2019

Der AfD-Abgeordnete Roman Reusch hat sich beim Thema Sexualstraftaten nach Ansicht anderer Mitglieder des Rechtsausschusses im Ton vergriffen. Der Ausschussvorsitzende Stephan Brandner, ebenfalls AfD, wollte dies aber nicht beanstanden. Beides sorgt für Kritik.

08.05.2019

Der Iran hat angekündigt, teilweise aus dem Atomabkommen aussteigen zu wollen. Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen warnt angesichts dessen vor einer Zuspitzung des Atomstreits. Die Linke Sevim Dagdelen kritisiert die USA. Auch Moskau hat sich dazu geäußert.

08.05.2019

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer ist strikt gegen ein generelles Tempolimit auf Deutschlands Autobahnen. Die Grünen starten nun dennoch einen neuen Versuch, es durchzusetzen.

08.05.2019

2019 und 2020 jähren sich Mauerfall und Deutsche Einheit zum 30. Mal. Die große Koalition hat deshalb eine Kommission berufen. Doch die Opposition im Bundestag hat darin weder Sitz noch Stimme. Das sorgt für Unmut.

08.05.2019

Während der Bundestagswahlkampf 2017 in vollem Gange war, wurden in Frankfurt (Oder) AfD-Wahlplakate beschmiert. Nun ermittelt die Polizei gegen zwei Grünen-Politiker. Auch die Grünen haben Anzeige erstattet.

07.05.2019

„Ablehnende und starrköpfige Haltung“ – Linken-Politiker Gregor Gysi nennt in einem Interview zahlreiche Gründe für den Niedergang der DDR. Sein Fazit: Selbst schuld.

07.05.2019