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Thema Bundestag

Bundestag

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Alle Artikel zu Bundestag

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) sieht die frühkindliche Bildung als nationale Aufgabe. Im Interview spricht die Politikerin über die Bedeutung der Grundrente, ihre Vorstellungen zum Grundrecht auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule – und die Plagiatsvorwürfe gegen sie.

14.05.2019

Die Grünen starten einen neuen Anlauf für ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen. Aber wie akut ist das Thema eigentlich auf niedersächsischen Straßen? Ein Besuch bei der Autobahnpolizei Göttingen.

14.05.2019

Jünger und weiblicher soll das Europaparlament werden. Doch unter den deutschen Kandidaten für die Europawahl ist der Frauenanteil sogar noch geringer als unter den bisherigen Abgeordneten.

13.05.2019

Säbelrasseln zur besten Sendezeit: Im TV-Talk bei Anne Will ging es diesmal um den drohenden Krieg zwischen den USA und dem Iran. Einem zähen Beginn folgte ein erschreckendes Ende.

13.05.2019

Mit den meisten im Bundestag vertretenen Parteien hat der israelische Botschafter Jeremy Issacharoff kein Problem. Aber mit einer redet er gar nicht erst. Der Grund: ihr Geschichtsverständnis.

12.05.2019

An Ex-Geheimdienstchef Maaßen ist fast die Regierung zerbrochen. Bei seinem Auftritt vor einem konservativen Zirkel der Union kommt er trotzdem gut an. Und warnt vor einer aus seiner Sicht unterschätzten Gefahr.

11.05.2019

Die Leibniz-Universität bekommt 200.000 Euro für das historische Gebäude. Sie baut den ehemaligen königlichen Pferdestall zum Veranstaltungszentrum um.

11.05.2019

Der ehemalige Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans Georg Maaßen, sollte bei einer Veranstaltung des „Berliner Kreises“ im Saal der Unionsfraktion sprechen. Fraktionschef Ralph Brinkhaus wollte den Saal nicht hergeben. Er fühlte sich „gelinkt“.

10.05.2019

Die SPD will die Grundrente zunächst nicht wie ursprünglich gedacht aus Steuermitteln finanzieren. Das stößt auf heftigen Widerstand bei CDU und CSU. „Das schlägt dem Fass den Boden aus,“ meint Fraktionsvize Carsten Linnemann.

10.05.2019

Der Bundestag befasst sich jetzt mit den Plänen für ein Fachkräfteeinwanderungsgesetz. Die Politik ist viel zu spät aufgewacht, kommentiert Rasmus Buchsteiner.

09.05.2019

Erstmals bekommen die Bundestagsabgeordneten mehr als 10.000 Euro. Durch eine Bekanntmachung von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble wurde die Diätenerhöhung formal in Kraft gesetzt. Die Anpassung erfolgt nach einem Parlamentsbeschluss automatisch.

09.05.2019

Die gezielte Veränderung des Erbguts beim Menschen ist nach Ansicht des Deutschen Ethikrats bisher unzulässig. Das teilte der Rat am Donnerstag in einer Stellungnahme an die Bundesregierung mit. Der Rat reagiert damit auch auf die Geburt genmanipulierter Zwillinge in China.

09.05.2019