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Thema Bundestag

Bundestag

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Alle Artikel zu Bundestag

Am Donnerstag debattiert der Bundestag über die Frage, ob der Bluttest auf Trisomie künftig von den Krankenkassen bezahlt wird. Die frühere Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) lehnt Reihenuntersuchungen ab. Bei Risikoschwangerschaften hat sie aber eine differenzierte Ansicht.

11.04.2019

Die Kanzlerin stand den Abgeordneten bei einer Befragung im Bundestag Rede und Antwort. Die Themen waren vielfältig: Brexit, Klimaschutz, Enteignungen und Grundrente.

10.04.2019

2017 wurde die Pflegeversicherung umfassend reformiert. Seitdem bekommen zum Beispiel Demenzkranke höhere Leistungen. Und es gibt nicht mehr drei Pflegestufen, sondern fünf Pflegegrade. Eine neue Statistik zeigt, wer welche Leistungen bekommt.

10.04.2019

Die AfD versucht es wieder. Wie angekündigt hat sie erneut einen Kandidaten für das Amt des Vizepräsidenten des Deutschen Bundestags aufgestellt. Dieser sieht gute Chancen, gewählt zu werden.

09.04.2019

Zehn Jahre lange hat der Bundestagsabgeordnete Matthias Miersch den SPD-Unterbezirk Region Hannover geführt. Als Nachfolgerin hat die Partei die Landtagsabgeordnete Claudia Schüßler aus Barsinghausen nominiert. Miersch kann sich andere Aufgaben vorstellen.

09.04.2019

Bislang stellt die AfD keinen Bundestagsvizepräsidenten. Der Bundestag stimmte sowohl gegen Albrecht Glaser als auch gegen Mariana Harder-Kühnel. Das will sich die Fraktion nicht gefallen lassen. Und kündigt an, das Parlament lahm zu legen.

09.04.2019

In vier Tagen droht der harte Brexit. Bei „Hart aber fair” wurde darüber diskutiert. Besonders ein Gast machte klar, was das bedeuten würde: eine Deutsche, die in London eine Bäckerei betreibt.

09.04.2019

In der vergangenen Woche hat Unions-Fraktionschef Ralph Brinkhaus die Wahl einer AfD-Politikerin zur Bundestagsvizepräsidentin empfohlen – nun teilt SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil gegen die Union aus. Droht der nächste Koalitionskrach?

07.04.2019

In einer Antwort auf eine kleine Anfrage räumt das Wirtschaftsministerium ein, dass wichtige Voraussetzungen für eine Wiedereinführung der Meisterpflicht in vielen Handwerksberufen nicht gegeben sind. Die Opposition wirft der Koalition vor, falsche Hoffnungen geschürt zu haben.

07.04.2019
Deutschland / Welt

Linksfraktion im Bundestag - Bartsch wäre gern allein Chef

Anfang März kündigte Sahra Wagenknecht an, nicht erneut für den Fraktionsvorsitz kandidieren zu wollen. Ihr Co-Fraktionsvorsitzender Dietmar Bartsch würde am liebsten solo weiter machen. Doch es herrschen Zweifel, ob ihm das gelingt.

06.04.2019

Die Berliner SPD und will Vertreter der Bundeswehr aus Schulen verbannen. Dafür gibt es an den Schulen und bei Genossen im Raum Göttingen wenig Verständnis.

03.04.2019