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Thema Bundestag

Bundestag

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Alle Artikel zu Bundestag

Unter Tage herrscht Stillstand, und jetzt kommen auch Zaun und Mauer weg: Die Erkundungsarbeiten in Gorleben ruhen. Doch wohin mit dem Atommüll? Die Suche startet von vorn.

15.04.2019

Linda Teuteberg hat sich als Obfrau im Innenausschuss und migrationspolitische Sprecherin einen Namen gemacht. Das hat FDP-Chef Christian Lindner beeindruckt. Es gibt noch weitere Gründe, warum er Teuteberg zur neuen Generalsekretärin macht.

17.04.2019

Der Gesetzentwurf, der Abschiebungen erleichtern soll, wurde am Mittwoch vom Kabinett gebilligt und anschließend von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) den Medien vorgestellt. Allerdings gibt es Kritik – und zwar aus verschiedenen Richtungen.

17.04.2019

FDP-Chef Christian Lindner hat die Juristin Linda Teuteberg als neue FDP-Generalsekretärin vorgeschlagen. Die Wahl findet beim Parteitag Ende der kommenden Woche statt. Mit Teuteberg erhofft sich die FDP eventuell auch bei den Wahlen im Osten punkten zu können. Denn dort kommt die Innenpolitikerin her.

17.04.2019

Darf ein Mensch das? Einem anderen, einem Kranken aktiv und absichtlich dabei helfen, aus dem Leben zu scheiden? Die Gesellschaft tut sich schwer mit der letzten Frage des Lebens. Die Politik auch. Am heutigen Dienstag verhandelt das Bundesverfassungsgericht über das Gesetz zur Sterbehilfe.

16.04.2019

Seit gut drei Jahren steht Suizidhilfe als Dienstleistung unter Strafe. Ab Dienstag werden mehrere Klagen gegen das Verbot am Verfassungsgericht verhandelt. Das Geschäft mit schwerkranker zahlender Kundschaft hat unterdessen ein Schlupfloch gefunden.

14.04.2019

Ab dem 18. März ist Schauspieler Elyas M’Barek im Film „Der Fall Collini“ zu sehen. Im Interview spricht er darüber, wieso er ausnahmsweise mal nicht in einer Komödie zu sehen ist, über Gerechtigkeit in Deutschland und die AfD.

14.04.2019

Noch sind sich die Ländern nicht einig, ob sie für oder gegen eine Masern-Impfpflicht sind. Einige wollen die Vorgaben des Bundes abwarten. Die rechtlichen Hürden sind nicht unerheblich. Der wissenschaftliche Dienst des Bundestages hatte schon vor zwei Jahren auf verfassungsrechtliche Probleme hingewiesen.

14.04.2019

Immer auf Sendung: Parteien verbreiten Botschaften mit eigenen „Newsrooms“, die FDP wertet die Online-Aktivitäten ihrer Abgeordneten aus, und fordert sie per App zu mehr Beiträgen im Netz auf. Was macht die neue Art der Dauer-Eigen-PR mit der Politik?

13.04.2019

Der 2013 aus dem Bundestag ausgeschiedene christdemokratische Abgeordnete Ruprecht Polenz erzielt auf Twitter immer mehr Reichweite. Etwa 34 Tweets am Tag postet er. Und kämpft als „Merkelianer“ so gegen völkisches Gedankengut an.

13.04.2019

Die Noten für Pflegeheime liegen nach Angaben des Verbandes der Krankenkassen zwischen 1,1 und 1,4. Doch sie stehen in der Kritik. Mängel werden für Verbraucher nicht klar erkennbar. Das wollen Göttinger Forscher ändern.

13.04.2019