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Thema Bundestag

Bundestag

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Alle Artikel zu Bundestag

Nach der Abwahl von Volker Kauder an der Spitze der Unionsfraktion kommt jetzt Bewegung in die Debatte um ein Werbeverbot von Tabakwerbung auf Plakatwänden. Die Union gibt ihren Widerstand auf. Aber die SPD will noch mehr.

03.02.2019

Die Debatte um Gleichberechtigung im Parlament nimmt Fahrt auf. Nachdem Brandenburg die Kandidatenlisten für künftige Landtagswahlen quotiert hat, fordert Justizministerin Katarina Barley eine entsprechende Reform im Bund.

03.02.2019

Politiker der großen Koalition im Deutschen Bundestag wollen den Abrüstungsvertrag INF mit einem gemeinsamen Vorstoß retten. Aus den Parteizentralen und CDU und SPD hingegen kommen andere Töne.

03.02.2019

Die Regierung ist stolz auf ihr „Starke-Familien-Gesetz“. Die Grünen kritisieren die Reform allerdings als „nicht geeignet, um die Armut von Kindern in Hartz IV wirksam zu bekämpfen“. Und sie legen in einem Antrag Alternativen vor.

02.02.2019

Die Gedenkstunde im Bundestag an die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz war mehr als nur eine Erinnerung an die Schuld der Nazi-Zeit. Sie war eine Auseinandersetzung mit der Gegenwart, kommentiert Gordon Repinski.

01.02.2019
Deutschland / Welt

Interview zum Aus des INF-Vertrags - „Genug Zeit, um noch etwas zu bewegen“

Der CDU-Außenexperte Norbert Röttgen wirft den USA vor, mit ihrem Ausstieg aus dem INF-Abrüstungsvertrag der internationalen Rüstungskontrolle zu schaden. Noch aber sollte man das Abkommen nicht ganz verloren geben, meint der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses.

01.02.2019

Brandenburg hat als erstes Bundesland eine verbindliche Frauenquote für das Landesparlament beschlossen. Die FDP wollte von der Bundesregierung wissen, was sie plant – und wo Deutschland in dieser Frage im EU-Vergleich sowie weltweit steht. Die Antwort ist eindeutig.

01.02.2019

Der Historiker und Holocaust-Überlebende Saul Friedländer erzählt seine Geschichte in fließendem Deutsch, der Sprache seiner Kindheit. Vor ihm im Bundestag sitzen auch die Abgeordneten der AfD. Ein Aufeinandertreffen.

31.01.2019

Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) will, dass äußerlich sichtbare Ersatzteile wie Kotflügel künftig auch von anderen Anbietern verkauft werden können als von den Herstellern. Dafür gibt es Lob und Kritik.

31.01.2019

Ursula von der Leyen, die Frau mit der obersten Kommandogewalt in Deutschland, ist bei aller Kritik an der Bundeswehr stets mit Mut angetreten – und braucht jetzt sehr langen Atem, kommentiert Daniela Vates.

30.01.2019

Der scheidende Berlinale-Direktor Dieter Kosslick lädt AfD-Politiker ein, den Dokumentarfilm „Das Geheimarchiv im Warschauer Ghetto“ zu gucken. Die Bundestagsfraktion reagiert empört: „Das ist eine Frechheit.“ Man brauche keinen Nachhilfeunterricht.

30.01.2019

Der Streit um die parlamentarische Untersuchung der Berater-Affäre im Verteidigungsministerium ist beigelegt. Darin soll etwa geklärt werden, welcher Schaden für die Steuerzahler entstanden ist. Durchgesetzt wurde sie mit den Stimmen der Opposition.

30.01.2019