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Thema Bundestag

Bundestag

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Alle Artikel zu Bundestag

Das Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung ruft für Sonnabend, 26. Januar, zur Kundgebung am Göttinger Gänseliesel auf. Unter dem Motto „Paragrafen 219a und 218 wegstreiken“ wird es Reden geben – auch von einer angeklagten Ärztin aus Kassel.

22.01.2019

Soziale Medien wirken als Turbolader der politischen Debatte – mit teils verheerenden Folgen für den Diskurs. Abgeordnete klagen über Aggressivität im Netz, viele spüren die Überforderung durch die Dauer-Echtzeitkommunikation. Liegt die Lösung in einer neuen Enthaltsamkeit?

20.01.2019

Vor 100 Jahren durften Frauen in Deutschland das erste Mal wählen und gewählt werden. Es war ein Markstein nicht nur für die Frauen, sondern auch für die Demokratie und für die Menschenrechte, meint RND-Korrespondentin Daniela Vates.

19.01.2019

Mangelnde Absprachen, Fehlplanungen und fehlende Kontrolle der Bundeswehr haben zur Kostenexplosion bei der Instandsetzung der „Gorch Fock“ geführt. Das geht aus dem Bericht des Bundesrechnungshofs hervor, über den die Mitglieder des Bundestagsverteidigungsausschusses am Mittwoch in Berlin informiert wurden.

19.01.2019

Der Bundestag hat mehrheitlich dafür gestimmt, Algerien, Marokko, Tunesien und Georgien zu sicheren Herkunftsstaaten zu erklären. Nach jetzigem Stand wird der Bundesrat dies aber ablehnen. Die wichtigesten Fragen und Antworten dazu.

18.01.2019

Mehrere Großspenden an ihren AfD-Kreisverband haben Alice Weidel in Bedrängnis gebracht. Nun legt die Partei eine neue Version zur Herkunft des Geldes vor.

18.01.2019

Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) will das Wahlrecht ändern, damit Frauen mehr Chancen auf Kandidaturen haben. Sie bekommt prominente Unterstützung von der CDU.

18.01.2019

Bislang konzentrieren sich alle Bemühungen um die Verbesserung der Luftqualität in Deutschland auf den Straßenverkehr. Da aber fast die Hälfte der Feinstaub-Belastung durch die Landwirtschaft entsteht, fordern Ernährungslobbyisten den nächsten Schritt: ein Fleischverbot.

18.01.2019

Zwölf Menschen hat der Terrorist Amri getötet. Gab es keine Warnzeichen? Doch, sagt ein früherer Zimmergenosse. Im Bundestag berichtet er unter anderem von Skype-Gesprächen Amris mit bewaffneten Islamisten.

17.01.2019

Der Bundestag feiert den 100. Jahrestag des Frauenwahlrechts. Die Männer hätten darüber kurz vorher noch gelacht, sagt die Festrednerin Christine Bergmann. Und fordert ein Paritätsgesetz. Da klatschen nicht alle.

17.01.2019

Kurz vor der Wahl der neuen CDU-Spitze hatte Wolfgang Schäuble noch für Friedrich Merz getrommelt. Vergebens, gewählt wurde Annegret Kramp-Karrenbauer. Nun versucht der Bundestagspräsident, die Gemüter zu beruhigen. Wie tief sind die Gräben in der Partei tatsächlich? Eine Analyse.

17.01.2019

Am Dienstag wollten sich Abgeordnete beider Länder in Paris und Berlin treffen. Nun treffen sich zur gleichen Zeit aber die Kanzlerin und der französische Präsident. Das sorgt für Kritik.

17.01.2019