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Thema Bundestag

Bundestag

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Alle Artikel zu Bundestag

Mitgliederentscheide, Koalitionsstreit, Fridays for Future: Die Parteien im Bundestag standen 2019 vor großen Themen. Einige haben viele neue Mitglieder hinzugewonnen – andere deutlich verloren. Wie sieht es hier in der Region aus? Das Tageblatt hat nachgefragt.

02.02.2020

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer startet mit ihrer neuen Stellvertreterin Silvia Breher einen Modernisierungsversuch. Die Christdemokraten sollen sich stärker für Frauen öffnen. Ein Gespräch über Rollenbilder und Bewerbungsgespräche, rosa Raumschiffe, Zölibat und seufzende Männer.

01.02.2020

Landminen sind international geächtet. US-Präsident Donald Trump will sie jetzt gleichwohl wieder zulassen. Das sorgt in Berlin für parteiübergreifende und teilweise scharfe Kritik.

01.02.2020

Der Bundestag hat die Immunität von AfD-Fraktionschef Alexander Gauland aufgehoben - anschließend wurden seine Wohnungen durchsucht. Hintergrund sind Ermittlungen wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung. Demnach soll Gauland im Zusammenhang mit einer Scheidung falsche Angaben gemacht haben.

31.01.2020

Ob Bahnstrecken oder Brücken - große Verkehrsprojekte umzusetzen, dauert in Deutschland oft viele Jahre. Das soll sich ändern und künftig deutlich schneller gehen. Ein entsprechendes Gesetz verabschiedete jetzt der Bundestag - sehr zum Unmut von Umweltverbänden.

31.01.2020

Bis in Deutschland neue Bahnstrecken und andere Verkehrsprojekte gebaut sind, kann es Jahre dauern. Nun hat der Bundestag neue Regeln für mehr Tempo beschlossen. Profitieren sollen auch die Bahnstrecke Hannover-Bielefeld. Das freut nicht jeden auch Niedersachsens Landesregierung ist skeptisch.

31.01.2020

In der Debatte ging es gerade um auswärtige Kultur- und Bildungspolitik, da wurde die Bundestagssitzung plötzlich unterbrochen. Der Grund: Nicht ein Minister saß auf der Regierungsbank. Allerdings kam der Außenminister kurz darauf zurück.

31.01.2020

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hatte mehrfach gefordert, dass Deutschland militärisch mehr Verantwortung übernehmen sollte. Dem pflichtet auch Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble bei.

31.01.2020

Der Bundestag berät heute über die beschleunigte Planung von mehreren Verkehrsprojekten – darunter dem Neubau der ICE-Trasse von Hannover nach Bielefeld, die entlang der A2 entstehen könnte.

31.01.2020

Der Transplantationsmediziner Eckhard Nagel ist enttäuscht über die Absage an die Widerspruchslösung bei der Organspende. Im Interview kritisiert das ehemalige Mitglied im deutschen Ethikrat: In Deutschland gebe es eine besorgniserregende Form von Ressentiment gegenüber medizinischer Entwicklung.

30.01.2020

Bringt die Entscheidung des Bundestags zur Organspende Deutschland voran? Die Medien sind sich uneins. Es ist die Rede von „vernünftigen Entscheidungen“ und „verpassten Chancen“. Bei einer Sache ist man sich jedoch einig.

30.01.2020

Beim größten US-geführten Manöver in Europa seit 25 Jahren ziehen knapp 40.000 Soldaten durch Deutschland Richtung Polen und Baltikum. Für die Bundeswehr ist das eine Demonstration von Gemeinschaft und eine logistische Herausforderung. Die Friedensbewegung und andere sehen darin einen aggressiven Akt und eine Kriegsvorbereitung.

30.01.2020