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Thema Bundestag

Bundestag

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Alle Artikel zu Bundestag

Der überraschende Tod des Göttinger Bundestagsabgeordneten Thomas Oppermann hat große Bestürzung hervorgerufen – auch bei seinen Weggefährten in Göttingen und der Region. Ein Überblick über die Reaktionen.

26.10.2020

Der überraschende Tod von Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann hat in der Politik große Bestürzung hervorgerufen. SPD-Chef Walter-Borjans nennt die Nachricht einen „schweren Schock für uns alle“. Ein Überblick über die Reaktionen.

26.10.2020

Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann ist gestorben. Das berichten übereinstimmend die Nachrichtenagentur dpa und mehrere Medien. Der SPD-Politiker wurde nur 66 Jahre alt.

26.10.2020

Der Göttinger SPD-Politiker Thomas Oppermann ist plötzlich gestorben. Er war am Sonntagabend zusammengebrochen und in ein Krankenhaus eingeliefert worden.

26.10.2020

Vom Sohn eines Molkereimeisters im Münsterland zum wichtigen Strategen der SPD in Berlin: Was trieb den Sozialdemokraten Thomas Oppermann an, was hat er bewegt, was sagen Wegbegleiter? Ein Nachruf.

26.10.2020

Politiker aller Parteien in Niedersachsen und im Bund haben sich tief betroffen über den plötzlichen Tod von Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) gezeigt. Der 66-Jährige ist Sonntag plötzlich gestorben.

26.10.2020

Die Maskenpflicht im Bundestag ist der AfD ein Dorn im Auge. Nachdem Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble sie im Parlament verhängt hatte, reichten etliche Abgeordnete der Rechtspopulisten Klage ein. In dieser Woche kommen etliche Bundestagsausschüsse zusammen - und FDP-Politiker Wolfgang Kubicki warnt die AfD schon mal vor.

26.10.2020

Das Bundeskabinett hat die neuen Regeln für die Fleischindustrie bereits beschlossen – doch die Union verhindert, dass es im Bundestag zur finalen Abstimmung kommt. Der Bundesarbeitsminister und die SPD kritisieren den Koalitionspartner hart, doch der stellt sich weiter quer – mit Hinweis auf die Grillsaison. Der Vorwurf der Lobbyhörigkeit steht im Raum.

25.10.2020

Im Sommer ist Philipp Amthor wegen Lobbyarbeit für ein New Yorker Start-up-Unternehmen massiv in die Kritik geraten. Seine Kandidatur für den Landesvorsitz der CDU in Mecklenburg-Vorpommern hat er deshalb zurückgezogen. Als Direktkandidat für den Bundestag tritt der 27-Jährige aber wieder an.

24.10.2020

Eigentlich sollte das Arbeitsschutzkontrollgesetz in der nächsten Woche im Bundestag beschlossen werden. Doch die Union hat das Thema erneut von der Tagesordnung genommen. Die SPD ist erzürnt. Fraktionschef Mützenich wirft der Union vor, die neuen Regeln für die Fleischindustrie zu blockieren. Auch die Gewerschaft NGG warnt, das Gesetz dürfe nicht „windelweich gekocht“ werden.

24.10.2020

Die Kritik der Opposition war und ist laut, das Parlament sei unzureichend in die Corona-Maßnamen der Bundesregierung einbezogen worden. Diesen Vorwurf weist Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus zurück. Doch der CDU-Politiker betont gleichwohl, die Balance zwischen Parlament und Regierung müsse gerade jetzt immer wieder hinterfragt werden.

24.10.2020

In den vergangenen Tagen haben erst die EU-Mitgliedsstaaten, dann das EU-Parlament ihre Verhandlungspositionen für die Reform der EU-Agrarpolitik festgelegt. Umweltverbänden und der SPD geht das aber nicht weit genug. Die Sozialdemokraten wollen, dass Bundeskanzlerin Merkel auf mehr Umwelt- und Tierschutz drängt.

24.10.2020