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Thema Bundestag

Bundestag

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Alle Artikel zu Bundestag

“‘Wir sind das Volk’, das heißt: ‘Wir alle sind das Volk’”, sagt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in seiner Rede zum 30. Jahrestag der Deutschen Einheit. Der zentrale Festakt fand am Samstag in Potsdam statt. Wir dokumentieren die Rede im Wortlaut.

03.10.2020

Zum 30. Jahrestag der Deutschen Einheit sind in vielen Orten Deutschlands Feiern geplant - der zentrale Festakt in Potsdam steht in diesem Jahr im Zeichen der Corona-Pandemie. Wegen der Hygiene- und Abstandsregeln können nur 230 Gäste beim Festakt in Babelsberg dabei sein. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hält die Hauptansprache - hier zu sehen im Livestream.

03.10.2020

Die Corona-Krise hat auch viele Studenten in Finanznöte gebracht. In vielen Bereichen sind Nebenjobs weggebrochen, allein im Gastgewerbe gab es bis Ende Juni mehr als 300.000 Minijobs weniger. Neue Zahlen zeigen nun, dass sich viele offensichtlich nur mit Krediten über Wasser halten können.

03.10.2020

Der Bundestag hatte am Freitag in einer außerplanmäßigen Sitzung über die deutsche Einheit debattiert. Dabei war manches anders als sonst. So traten diesmal auch Westdeutsche als Redner auf.

02.10.2020

In seiner nächtlichen Befragung vor dem Mautuntersuchungsausschuss verpasst Verkehrsminister Andreas Scheuer die letzte Chance, seine Fehler einzugestehen. Am nächsten Tag pöbelt er seinen ärgsten Kritiker auf Twitter an. Scheuer hat längst den Zeitpunkt für einen würdigen Abgang verpasst, kommentiert RND-Reporter Jan Sternberg.

02.10.2020

Arbeitsminister Hubertus Heil plant die Einführung eines Rechts auf Homeoffice. Bei der Haushaltsdebatte im Bundestag sagte er nun, er wolle bald Vorschläge dazu vorlegen. Die soll es auch dazu geben, wie auch im Fall von Homeoffice die Arbeitszeitgesetze eingehalten werden.

02.10.2020

Es waren ein langer Tag und eine lange Nacht im Mautuntersuchungsausschuss des Bundestags. Als letzter Zeuge kommt kurz vor Mitternacht Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) und widerspricht den Belastungszeugen. Aber der Tag hat ihn weiter schwer beschädigt.

02.10.2020

Nun ist es offiziell: Hannovers SPD-Chef Adis Ahmetovic zieht es in die Bundespolitik. Seine Kandidatur für den Wahlkreis Hannover Stadt I hat er am Donnerstag angekündigt. „Wir setzen auf Sieg – bei der Bundestags- und Kommunalwahl“, sagt der 27-Jährige.

02.10.2020

75 Millionen Euro Fördergeld stehen den Kommunen und Ländern zum Ausbau von Radwegen zu. Die meisten Bundesländer aber haben den Geldtopf des Bundes bislang nicht angerührt. Die Grünen sehen die Schuld beim Bundesverkehrsministerium.

02.10.2020

In seiner entscheidenden Sitzung befragt der Mautuntersuchungsausschuss des Bundestags Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU). Er kommt erst sehr spät – und es kann knapp werden für Scheuer. Die Mautbetreiber bestätigen ihr Angebot, die Mautverträge erst nach dem EuGH-Urteil zu unterzeichnen – und berichten von einer spannenden Aussage Scheuers.

01.10.2020

Erstmals soll Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer an diesem Donnerstag vor dem Untersuchungsausschuss zur geplatzten Pkw-Maut aussagen. Lief bei dem Verfahren alles korrekt? Oder hat Scheuer die Verträge mit den Mautbetreibern zu eilig gekündigt? Seine Ex-Geschäftspartner widersprechen seinen früheren Äußerungen.

01.10.2020

Ob Roboter-Einsatz in der Pflege oder Impfpflicht. Bei den brisanten Themen unserer Zeit redet ein Göttinger Professor mit: Volker Lipp ist erneut in den Vorstand des Deutschen Ethikrates berufen worden.

01.10.2020