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Thema Bundestag

Bundestag

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Alle Artikel zu Bundestag

Im Juni hatte der mittlerweile insolvente Zahlungsdienstleister Wirecard Luftbuchungen in Milliardenhöhe zugegeben. Inwieweit wussten Bundesregierung und Behörden über die Geschehnisse bei Wirecard Bescheid? Nun wurde ein Untersuchungsausschuss beschlossen, der dieser Frage und weiteren nachgehen soll.

01.10.2020

Die Bundesregierung wiederhole in ihrer hypermoralischen Selbstgerechtigkeit blind die Fehler von 2015, hatte AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel kritisiert. Bundesinnenminister Horst Seehofer sagte nun, Weidel solle sich schämen für diese “eiskalte und herzlose Sprache”. Deutschland könne sich humanitäre Gesten leisten.

01.10.2020

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hätte vor dem Mautuntersuchungsausschuss des Bundestages reinen Tisch machen können. Doch das will er offensichtlich nicht. Die Unionsfraktion hilft bei einer Verzögerungstaktik mit. Das ist unwürdig, findet RND-Reporter Jan Sternberg.

01.10.2020

Der Wirecard-Skandal zieht immer weitere Kreise. Die Staatsanwaltschaft Frankfurt schaut sich derzeit sehr genau das Kreditgeschäft einer Tochter der staatlichen KfW-Bank an.

01.10.2020

Einer der größten Produzenten von Sojabohnen ist Brasilien, wo der Regenwald teilweise für Ackerflächen verbrennt. Doch die steigende Nachfrage lässt sich nur am Rande damit erklären, dass immer mehr Menschen vegetarisch oder vegan leben. Das eigentliche Problem verursachen indirekt die Fleischesser.

01.10.2020

Der Grünen-Fraktionsvorsitzende Hofreiter hat das Krisenmanagement der Bundeskanzlerin gelobt. In der Corona-Krise, aber auch in früheren Krisen habe Angela Merkel “schon öfters gut reagiert”, sagte Hofreiter im ARD-"Morgenmagazin". Merkels Politik zu langfristigen Themen kritisierte Hofreiter jedoch.

30.09.2020

Bei der Generaldebatte im Bundestag hat Kanzlerin Angela Merkel die Bürger im Kampf gegen Corona zur Disziplin aufgefordert. Die Opposition nutzte die Debatte hingegen zur Abrechnung mit der Regierung. Und SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich sagte, dass Olaf Scholz der richtige Kanzler wäre.

30.09.2020

Verkehrsminister Andreas Scheuer soll am Donnerstag im Maut-Untersuchungsausschuss des Bundestages gehört werden. Der Termin könnte jedoch auf den späten Abend rutschen, weil auf Antrag der Union überraschend ein weiterer Zeuge geladen werden soll. In Oppositionskreisen reagiert man verärgert.

30.09.2020

Die Debatte über den Etat des Kanzleramtes wird traditionell zur Generalabrechnung genutzt. Kanzlerin Angela Merkel trat teilweise als Predigerin auf. Die anderen Fraktionen machten ausreichend deutlich, wo die demokratischen Alternativen liegen, kommentiert Markus Decker.

30.09.2020

Angela Merkel hat die Generaldebatte im Bundestag für einen eindringlichen Appell in der Corona-Krise genutzt. Sie bat die Bevölkerung: Setzt jetzt nicht alles aufs Spiel. Ihre Hoffnung sei, dass die Corona-Krise Deutschland als Gemeinschaft wachsen lässt.

30.09.2020

Angela Merkel hat die Generaldebatte im Bundestag dazu genutzt, die EU-Staaten zu einem Kompromiss beim angestrebten Asyl- und Migrationspakt der EU aufzufordern. Ein mögliches Scheitern bezeichnete Merkel als schwere Bürde für Europas Handlungsfähigkeit. Die Migrationspolitik werde Europa die gesamten nächsten Jahrzehnte beschäftigen.

30.09.2020

Jörg Meuthen hat sich entschieden: Der AfD-Chef will nicht für den Bundestag kandidieren. Stattdessen will er lieber Europarlamentarier bleiben - und für seine Partei “eine wichtige Aufgabe” erfüllen. Seine Entscheidung könnte aber auch mit dem ständigen Zwist in der Bundestagsfraktion zu tun haben.

30.09.2020