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Thema Bundestag

Bundestag

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Alle Artikel zu Bundestag

Der Bundestag hat sich gegen die Widerspruchslösung bei der Organspende entschieden. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ist mit dem Gesetzentwurf gescheitert, dass jeder automatisch als Organspender gilt, der nicht aktiv widerspricht. Die Abgeordneten haben richtig entschieden, doch jetzt ist viel Arbeit zu erledigen, kommentiert Tobias Peter.

16.01.2020

Der Bundestag hat sich für das bestehende Prinzip zur Bereitschaft bei Organspenden entschieden. Er war unter anderem von den Parteichefs Annalena Baerbock (Grüne) und Katja Kipping (Linke) eingebracht worden. Die Zustimmungslösung sieht regelmäßige Aufklärung und ein Onlineregister vor.

16.01.2020

Mit seinem eigenen Reform-Vorschlag zur Organspende scheiterte Jens Spahn im Bundestag, nun will er die beschlossenen Pläne tatkräftig umsetzen. “Ich würde gern eines Besseren belehrt werden, dass es uns gelingt, tatsächlich die Zahl der Organspenden signifikant zu erhöhen”, sagt der Gesundheitsminister. Seine Enttäuschung leugnet er dennoch nicht.

16.01.2020

Wird jemand künftig schon dadurch zum Organspender, dass er nicht rechtzeitig widersprochen hat? Über eine solche Widerspruchslösung stimmt der Bundestag am Donnerstag ab. Die Lösung ist gut gemeint, verletzt aber das Selbstbestimmungsrecht der Menschen, kommentiert Tobias Peter.

16.01.2020

Tausende Menschen warten auf ein Spenderorgan, Hunderte von ihnen sterben. Der Bundestag stimmt am Donnerstag über eine Widerspruchslösung bei der Organspende ab. Mit ihr könnte vielen Patienten geholfen werden, kommentiert Rasmus Buchsteiner.

16.01.2020

Nach langer Debatte entscheidet der Bundestag am Donnerstag darüber, welche Regeln künftig bei der Organspende gelten. Zwei Gesetzentwürfe stehen zur Abstimmung. Möglicherweise bleibt aber alles beim Alten.

16.01.2020

Der Bundestag stimmt am Donnerstag darüber ab, ob bei der Organspende die Widerspruchslösung eingeführt wird oder ob es lediglich bessere Informationen für die Bürger geben soll. Patientenschützer Eugen Brysch kritisiert, dass die eigentlichen Probleme nicht angepackt werden.

16.01.2020

Wer spendet wie? In Europa herrscht die Widerspruchsregelung vor. Wer schweigt, stimmt zu. Ein ähnliches Modell von Gesundheitsminister Jens Spahn fiel nun im Bundestag durch. Wie sieht es in anderen Ländern aus?

16.01.2020

Die Entscheidung zur Organspende ist gefallen: Eine moderate Reform soll es werden. Gesundheitsminister Jens Spahn gibt sich als fairer Verlierer. Sein Mitstreiter Karl Lauterbach trauert einer „verpassten Chance“ nach, während die AfD und die Grünen plötzlich einer Meinung sind.

16.01.2020

Nach der Einigung von Bund und Ländern über den Fahrplan zum Kohleausstieg fallen die Reaktionen gespalten aus. Die Opposition übt ebenso scharfe Kritik wie Umweltaktivisten. Die Ministerpräsidenten der betroffenen Länder äußern sich dagegen sehr zufrieden.

16.01.2020

Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder bringt zum zweiten Mal binnen kurzer Zeit eine Umbildung des Bundeskabinetts ins Spiel. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer und Bundesinnenminister Horst Seehofer von der CSU sind gefährdet. Für Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier von der CDU gilt das aber auch.

16.01.2020

Linke, Grüne und FDP wollen eine Kommission einsetzen. Diese soll Vorschläge für eine bessere Vertretung von Frauen im Bundestag machen. Da CDU und CSU eine solche Kommission nicht möchten, wollen die Frauen in der SPD-Bundestagsfraktion nun den direkten Weg gehen.

16.01.2020
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