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Thema Bundestag

Bundestag

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Alle Artikel zu Bundestag

Wer ab Dienstag im Bundestag unterwegs sein will, muss Mund und Nase bedecken. Parlamentspräsident Wolfgang Schäuble hat nun eine Maskenpflicht verhängt. Grund dafür sind die jüngsten Entwicklungen der Corona-Pandemie.

05.10.2020

Der Bundestag hat in der vergangenen Woche die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zum „Fall“ Wirecard beschlossen. Der Göttinger CDU-Bundestagsabgeordnete Fritz Güntzler ist an der Aufarbeitung der Vorwürfe im Ausschuss beteiligt.

05.10.2020

Seit Jahren streitet der Bundestag über eine Wahlrechtsreform, die die Anzahl der Abgeordneten reduzieren soll. Nun liegt ein Gesetzesentwurf der Koalitionsparteien auf dem Tisch. Allerdings ist nicht klar, wie effektiv er ist: Politikwissenschaftler rechneten vor, dass je nach Wahlverhalten der Bürger kaum Mandate eingespart werden.

05.10.2020

Kampf um Kandidatur für Bundestag - Juristin Fuluk Liu-Rüsch macht SPD-Parteichef Konkurrenz

Bei der SPD ist der Kampf um die Kandidatur für den Bundestagswahlkreis Hannover Stadt I eröffnet. Neben der chinesisch-stämmigen Juristin und Musikpädagogin Liu-Rüsch haben weitere Bewerber ihren Hut in den Ring geworfen.

05.10.2020

Arbeitsminister Hubertus Heil will, dass Arbeitnehmer mindestens 24 Tage im Jahr mobil arbeiten können. Doch seine Pläne für ein Recht auf Homeoffice lösen Kritik bei der Union, der FDP und Wirtschaftsverbänden aus. Diese weist die SPD entschieden zurück.

05.10.2020

Im vergangenen Jahr hat sich Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) einen ordentlichen Nachschlag bei den Mitteln für die Öffentlichkeitsarbeit gegönnt. Der entsprechende Etat seines Ministeriums wurde um das Zweieinhalbfache erhöht. Nun kommt heraus: Das Ministerium braucht das Geld gar nicht, die zusätzlichen Millionen fließen nicht ab.

05.10.2020

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will, dass Betroffene für ihre Pflege maximal 700 Euro monatlich beisteuern müssen. Zuletzt lag der Anteil tatsächlich im Schnitt 86 Euro darüber. Die Opposition spricht nun von einem ungenügenden “Reförmchen”.

05.10.2020

Noch vor einem Jahr lag die AfD in Ostdeutschland in Umfragen auf dem ersten Platz. Inzwischen nimmt die rechtspopulistische Partei nur noch den dritten Rang ein. CDU und Linke ziehen an der AfD vorbei.

04.10.2020

In wenigen Tagen ist klar, welche Regionen auf der Suche nach einem Endlager für deutschen Atommüll definitiv nicht infrage kommen. Politik und Wissenschaft bemühen sich um große Transparenz. Doch das langwierige Verfahren vertieft alte Gräben – und reißt neue auf.

25.09.2020

“‘Wir sind das Volk’, das heißt: ‘Wir alle sind das Volk’”, sagt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in seiner Rede zum 30. Jahrestag der Deutschen Einheit. Der zentrale Festakt fand am Samstag in Potsdam statt. Wir dokumentieren die Rede im Wortlaut.

03.10.2020

Zum 30. Jahrestag der Deutschen Einheit sind in vielen Orten Deutschlands Feiern geplant - der zentrale Festakt in Potsdam steht in diesem Jahr im Zeichen der Corona-Pandemie. Wegen der Hygiene- und Abstandsregeln können nur 230 Gäste beim Festakt in Babelsberg dabei sein. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hält die Hauptansprache - hier zu sehen im Livestream.

03.10.2020

Die Corona-Krise hat auch viele Studenten in Finanznöte gebracht. In vielen Bereichen sind Nebenjobs weggebrochen, allein im Gastgewerbe gab es bis Ende Juni mehr als 300.000 Minijobs weniger. Neue Zahlen zeigen nun, dass sich viele offensichtlich nur mit Krediten über Wasser halten können.

03.10.2020